Heil drängt Pflegearbeitgeber zu bundesweitem Tarifvertrag

Osnabrück – Nach der Einigung zwischen Verdi und dem Arbeitgeberverband BVAP auf Lohnerhöhungen in der Altenpflege sieht Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Chancen auf einen bundesweiten Tarifvertrag.

„Wenn die Sozialpartner einen Antrag bei mir einreichen und die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, werde ich diesen Tarifvertrag für die gesamte Pflegebranche für verbindlich erklären“, sagte Heil der Neuen Osnabrücker Zeitung heute. „Das führt zu substanziell besseren Lohn- und Arbeitsbeding­un­gen. Die Gespräche laufen, und ich hoffe, dass alle dazu beitragen, dass es gelingt.“

Die Gewerkschaft Verdi und die Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) hatten An­fang Februar einen Tarifabschluss finalisiert, der Lohnerhöhungen von bis zu 25 Prozent über zweiein­halb Jahre vorsieht. Heil drängte die anderen Akteure, sich der Vereinbarung anzuschließen. „Alle Pflege­arbeitgeber sollten die Gelegenheit für diesen historischen Schritt nutzen.“

Ausdrücklich wandte er sich an Diakonie und Caritas: „Die kirchlichen Arbeitgeber haben die Möglich­keit, sich über das Gesetz an den Tarifvertrag anzulehnen. Dafür haben wir extra das Tor aufgestoßen. Das wäre ein echter Durchbruch, um die Zukunft der Pflege zu sichern“, sagte Heil.

Die Kosten sollen demnach über Sozialbeiträge und nicht durch Steuerzuschüsse aufgebracht werden. „Dass das Geld kostet, ist völlig klar. Klar ist aber auch: Tarifsteigerungen werden über die Pflegeversich­e­rung refinanziert“, betonte der Minister.

„Es geht hier nicht nur um eine Frage des Respekts, sondern auch eine Frage der Vernunft: Ohne bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen werden wir es bald nicht mehr schaffen, ausreichend Fachkräfte in der Pflege zu finden.“

kna