Heil für rasche Reform der Pflegeversicherung

Berlin – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich für eine zügige Reform der Pflegeversicherung ausgesprochen. Dabei dürften weder Pflegende noch Pflegebedürftige übermäßig belastet werden. „Wir müssen aufpassen, dass wir beim Megathema Pflege die Gesellschaft nicht gegeneinander ausspielen“, sagte Heil auf dem Deutschen Pflegetag.

Erste Reformschritte seien bereits gegangen worden, etwa mit dem Angehörigenentlas­tungs­gesetz, das die Kinder von Pflegebedürftigen schütze. Heil sprach sich auch weiter für einen branchenweiten Tarifvertrag in der Pflege aus. Bislang gebe es nur bei 20 Pro­zent der Arbeitnehmer in der Pflege einen Tarifvertrag, das sei zu wenig.

Die Gewerkschaft ver.di und die Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) hatte sich im Sommer auf die Grundlagen für einen Tarifvertrag in der Altenpflege geeinigt, die das Bundesarbeitsministerium auf die gesamte Branche ausstrecken will.

Hierzu fehlen unter anderem noch die Positionen der beiden großen kirchlichen Träger Caritas und Diakonie, aber auch anderer privater Träger. Er sei aber optimistisch, dass es am Ende eine gute Lösung geben werde, sagte Heil.

kna