Holetschek fordert Rechtsrahmen für mögliche Coronawelle im Herbst
München – Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat die Bundesregierung aufgefordert, sich um den rechtlichen Rahmen für eine mögliche neue Coronawelle im Herbst zu kümmern.
Sein Ministerium berate derzeit mit Experten über erforderliche Vorbereitungen, sagte er gestern. „Aber der beste Pandemieplan nutzt wenig, wenn wir vom Bund keine Werkzeuge bekommen, mit dem wir ihn auch sinnvoll umsetzen können.“
Konkret wünschte Holetschek sich ein aktualisiertes Infektionsschutzgesetz. Nach derzeitigem Stand läuft dieses am 23. September aus. Damit fiele etwa die Möglichkeit weg, Schultests anzuordnen. Holetschek sagte: „Wenn die Lage sich wieder zuspitzt, müssen wir die Kinder und Jugendlichen schützen können.“ Das Infektionsschutzgesetz kann angepasst und verlängert werden.
Der Gesundheitsminister forderte vom Bund außerdem, auch Medizinischen Fachangestellten (MFA) einen Pflegebonus zu zahlen.
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