Köpping für Deckelung des Eigenanteil bei Pflegekosten

Dresden – Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, den Eigenanteil bei den Pflegekosten zu begrenzen. Maximal solle der Eigenanteil 1.000 Euro pro Monat betragen, sagte Köpping der Sächsischen Zeitung und der Leipziger Volkszeitung.

In Sachsen müssten Heimbewohner im ersten Jahr durchschnittlich 2.800 Euro pro Monat aufbringen. Die durchschnittliche Rente in Sachsen liege dagegen bei etwas mehr als 1.400 Euro. „Das können die Pflegebedürftigen nicht leisten.“

Die Forderungen kommen vor dem Hintergrund einer Bund-Länder-Kommission, die bis zum Jahresende Vorschläge zur Zukunft der Pflegeversicherung in Deutschland vorlegen soll.

Die Kommission wurde im Juli dieses Jahres eingesetzt. Der Bundesrechnungshof befürchtet ohne tiefgreifende Reformen bis 2029 eine Finanzierungslücke in Höhe von mehr als zwölf Milliarden Euro.

Mit ihren Forderungen steht Sozialministerin Köpping nicht alleine da. Auch Thüringens Sozialministerin Katharina Schenk (ebenfalls SPD) spricht sich für eine Deckelung des Eigenanteils aus. Ebenso äußerte sich BSW-Chefin Sahra Wagenknecht, die auch eine Deckelung bei maximal 1.000 Euro sieht.

Bereits vor fünf Jahren hatte der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine Begrenzung des Eigenanteils auf maximal 700 Euro für 36 Monate gefordert.

dpa