Länder können Drug-Checking-Modell­projekte umsetzen

Berlin – Um Drogenkonsumenten zu schützen, hält die Bundesregierung sogenannte Drug-Checking-Modell­pro­jekte für sinnvoll. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke hervor.

Die Untersuchung von Substanzproben von Drogenkonsumenten könne den Gesundheits-, Ordnungs- und Sicher­heitsbehörden genauere Erkenntnisse darüber vermitteln, welche Stoffe auf dem Drogenmarkt gehandelt werden und sie in die Lage versetzen, vor gefährlichen Stoffen und neuen Trends zu warnen, heißt es in der Antwort.

Die Umsetzung von Drug-Checking-Modellvorhaben obliege den Ländern. Im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) seien die bundesrechtlichen Rahmenbedingungen für solche Projekte über ein von den Ländern festzulegendes Erlaubnisverfahren geregelt.

Die Landesregierungen seien verpflichtend dazu ermächtigt worden, mittels einer Rechtsverordnung die weiteren Voraussetzungen für die Erlaubniserteilung und das Erlaubnisverfahren zu regeln. Es liege in der Hand der Län­der, diese Möglichkeit zu nutzen und damit die Datengrundlage zu verbessern.

Wie es in der Antwort weiter heißt, hat nach Kenntnis der Bundesregierung bisher nur Mecklenburg-Vorpommern die notwendige Rechtsverordnung zur Durchführung von Modellvorhaben erlassen. Eine Übersicht bestehender Drug-Checking-Angebote in den Ländern liege der Bundesregierung nicht vor.

aha