Politik

Lauterbach drängt auf Coronaaufarbeitung noch in dieser Legislaturperiode

  • Montag, 16. September 2024
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) /picture alliance, Michael Kappeler
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) /picture alliance, Michael Kappeler

Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) drängt auf eine Aufarbeitung der Coronapandemie noch in dieser Legislaturperiode.

„Wenn wir es nicht machen, dann entsteht einfach der Eindruck, als wenn wir etwas zu verbergen hätten“, sagte der Bundesgesundheitsminister gestern in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. „Und das darf nicht stehenbleiben.“

Den Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), einen Bürgerrat mit der Aufarbeitung zu beauftragen, finde er „nicht falsch“. Auf ein Format festlegen wolle er sich aber nicht, sagte Lauterbach. „Wir brauchen auf jeden Fall ein klares Signal. Wir haben noch die Zeit, das aufzuarbeiten“, fügte der Gesundheits­minister hinzu.

Innerhalb der Ampelkoalition wird weiter darüber diskutiert, in welcher Form die parlamentarische Aufar­beitung der Coronapandemie stattfinden soll. Die Grünen zeigten sich bereits offen für verschiedene Formate wie einen Bürgerrat oder ein Expertengremium. Die FDP sprach sich für eine Enquetekommission aus.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sowie nach der Bundestagswahl 2025 Coronauntersuchungs­aus­schüsse einrichten.

afp

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