Lauterbach wird nicht Mitglied des Gesundheitsausschusses des Bundestages

Berlin – Der scheidende Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wird nicht in den Gesundheitsausschuss des Bundestages gehen – zur Gesundheitspolitik will er sich aber weiterhin äußern.

Er werde nicht Mitglied des Gesundheitsausschusses sein, sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal Politico. Er werde aber „weiter gesundheitliche Themen verfolgen und mich generell natürlich zu gesundheitspolitischen Fragen äußern“.

Die Bandbreite der Themen in der Gesundheitspolitik sei groß. „Es gibt immer etwas zu kommentieren, es gibt immer etwas zu kommunizieren“, sagte Lauterbach. Er habe sich aber vorgenommen, „die neue Ministerin“ nicht zu kritisieren. Das gehöre sich nicht für einen Amtsvorgänger.

Für den Gesundheitsausschuss selbst soll es am 6. Mai einen Einsetzungsbeschluss für diese Legislaturperiode geben. Auch für die anderen 23 Ausschüsse im Bundestag wird dieser Beschluss erfolgen. Einige Ausschüsse werden ihre Namen und Zuständigkeiten gemäß der künftigen Ministerien ändern.

Im Gesundheitsausschuss werden nun 38 statt bisher 42 Abgeordnete aus den fünf Fraktionen sitzen. Da der künftige Bundestag 630 Abgeordnete zählt, statt in der letzten Wahlperiode 736, werden die Abgeordneten jeweils künftig statistisch gerechnet in 1,18 Ausschüssen mitarbeiten. Zuvor lag dieser statistische Wert bei 1,17.

Welche Partei künftig welchen Ausschüssen vorsitzen wird, wird am 13. Mai entschieden. In der Woche danach finden die konstituierenden Sitzungen der Ausschüsse statt – mit der Wahl der jeweiligen Vorsitzenden.

Gesundheitsminister zu sein, sei sein „Traumjob“ gewesen, so Lauterbach. Auch sei die Ampelkoalition „in vielerlei Hinsicht“ besser gewesen als ihr Ruf. Lauterbach wird nicht mehr im neuen schwarz-roten Bundeskabinett vertreten sein. Das Gesundheitsressort wird künftig von der CDU-Bundestagsabgeordneten Nina Warken geleitet.

bee/afp