Politik

Mecklenburg-Vor­pommern hebt Hotspotregeln ab Donnerstag auf

  • Montag, 25. April 2022
/picture alliance, Jens Büttner
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Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern werden ab Donnerstag die Corona-Einschränkungen weitgehend aufgehoben. Wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) heute in einer Regierungserklärung vor dem Landtag in Schwerin sagte, sollen nur noch in kritischen Einrichtungen wie Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen die 3G-Regel sowie die Maskenpflicht vor allem im öffentlichen Nahverkehr gelten. Eine Maske zu tragen bleibe aber eine dringende Empfehlung, sagte Schwesig.

Damit beendet das Bundesland seine sogenannte Hotspot-Regelung, mit der Mecklenburg-Vorpommern seit Anfang April restriktivere Schutzmaßnahmen gegen Corona hatte als andere Bundesländer. Der Landtag hatte einen entsprechenden Beschluss bis einschließlich Mittwoch befristet.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) setzte allerdings bereits am vergangenen Freitag einen Großteil der Sonderregeln Mecklenburg-Vorpommerns in einer Eilentscheidung auf Antrag der AfD-Landtagsfraktion außer Kraft. Das ganze Bundesland flächendeckend zum Hotspot zu erklären war laut dem Gerichtsentschluss nicht mit dem Infektionsschutzgesetz des Bundes vereinbar.

Schwesig zeigte sich zuver­sichtlich, dass die Coronapandemie auch in Mecklenburg-Vorpommern weiter abflaut und der gewohnte Alltag weitgehend zurückkehrt. Es bestehe inzwischen keine akute Gefahr mehr, dass das Gesundheitssystem über­lastet werde. „Wir haben Corona noch nicht besiegt. Wir haben das Virus zurück­gedrängt. Und wir können mit einem guten Gefühl in den Sommer gehen“, sagte Schwesig.

Sie mahnte jedoch, weiter achtsam zu bleiben, Testmöglichkeiten zu nutzen und freiwillig Maske zu tragen, wo Abstandswahrung nicht möglich sei. Die 3G-Regelung (geimpft, genesen, getestet) und die Maskenpflicht gelten nur noch in Kranken­häusern und Pflegeheimen. Maske müsse zudem noch im öffentlichen Nahverkehr getragen werden.

Schwesig verteidigte den bisherigen, vergleichsweise harten Coronakurs ihrer Regie­rung. „Es war richtig, dass wir als Bundesland länger als andere auf 3G gesetzt haben. Denn wir waren stärker als andere Bundesländer von der aktuellen Corona­welle betroffen“, sagte sie.

dpa/afp

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