Neue Coronaprämie für Krankenhauspersonal beschlossen

Berlin – Besonders belastete Krankenhausmitarbeiter sollen als Anerkennung in der Coronapandemie bis Ende Juni eine Prämie von bis zu 1.500 Euro pro Person bekommen. Das hat das Coronakabinett der Bundesre­gie­rung entschieden, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) heute berichtete. Ins­gesamt stellt die Bundesregierung dafür 450 Millionen Euro bereit.

Die zweite Welle der Coronapandemie habe viele Krankenhäuser und ihre Beschäftigten vor eine noch größere Belastung gestellt als die erste, heißt in einer Vorlage. Die einzelnen Kliniken sollen die corona­bedingt besonders belasteten Beschäftigten benennen und die Prämie verteilen. Dabei sollen nicht nur Pflegekräfte, sondern etwa auch Reinigungskräfte berücksichtigt werden können.

Kliniken mit mehr als 500 Betten sollen bei mehr als 50 COVID-19-Fällen zum Zug kommen, kleinere Häuser ab 20 COVID-19-Fällen. Bereits im vergangenen Jahr gab es mit einem im September im Bun­destag beschlossenen Gesetz entsprechende Prämien. Für Kliniken mit vielen Coronapatienten wurden 100 Millionen Euro dafür bereitgestellt. Die Prämienhöhe sollte bis zu 1.000 Euro betragen.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßt die Pläne. Auch während der zweiten Welle hätten Mitarbeiter der Krankenhäuser wieder Außergewöhnliches geleistet, sagte DKG-Hauptgeschäftsführer. „Dabei waren und sind sie über Wochen und Monate anhaltender extremer Belastung ausgesetzt.“

Wichtig sei nun, dass die Prämie gesetzlich so verankert werde, dass alle Pflegekräfte im Krankenhaus daran partizipieren, sagte Baum. Damit alle Pflegekräfte angemessen profitierten, bedürfe es einer Regelung, wie sie für die Altenpflege schon im vergangenen Jahr eingeführt worden sei.

Beim Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst für Kommunen und Bund hatten Gewerkschaften und Arbeitgeber im Oktober zudem eine einmalige Coronasonderzahlung für alle Beschäftigten sowie eine Pflegezulage von 70 Euro ab März 2021 beschlossen, die ein Jahr später auf 120 Euro erhöht werden soll.

Die Zulagen in der Intensivmedizin und für Wechselschicht wurden erhöht. Beispielsweise steigert eine 50-jährige Intensivpflegerin in Wechselschicht mit 25 Berufsjahren ihr Einkommen so von monatlich 3.850,21 auf 4.075,98 Euro brutto ab 1. April 2021 und ein Jahr später auf 4.193,50 Euro. Eine Pflege­fachkraft mit sieben Berufsjahren soll dann auf 3.568,44 Euro kommen.

Seit Beginn der Pandemie wurden in den deutschen Krankenhäuser nach Angaben der Krankenhausge­sellschaft von Ende Januar rund 150.000 Coronainfizierte behandelt. Die meisten Neuaufnahmen gab es Mitte Dezember. Seit Wochen lag die Zahl der Intensivpatienten zu dem Zeitpunkt über oder um 5.000, derzeit sind es knapp 4.000. Die Krankenhausgesellschaft hatte weitere Finanzhilfen angemahnt.

Unzureichend ist aus Sicht der Kliniken ein bestehender Rettungsschirm der Koalition in der Pandemie – es gibt zwar Ausgleichszahlungen für ausgefallene Einnahmen wegen abgesagter anderer Behandlungen jenseits von COVID-19. Diese reichten aber nicht. Mit dem im September beschlossenen Krankenhaus­finan­zierungsgesetz hatte die Koalition den knapp 2.000 Kliniken über die Coronakrise hinaus Milliar­densummen zugesichert.

dpa