Nina Warken ist neue Bundesgesundheitsministerin

Berlin – Nina Warken (CDU) ist neue Bundesgesundheitsministerin. Sie wurde am frühen Abend von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt und im Anschluss im Bundestag vereidigt. Sie folgt damit auf Karl Lauterbach (SPD), der nun aus dem Amt geschieden ist.

Die für den Nachmittag geplante offizielle Amtsübergabe des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) an Nina Warken wird nach Informationen des Deutschen Ärzteblattes heute nicht mehr stattfinden. Die Übergabe wurde auf den morgigen Nachmittag verschoben.

Der Weg bis zur Ernennung von Warken war heute für die neue schwarz-rote Koalition steinig. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz war erst im zweiten Wahlgang zum neuen Bundeskanzler gewählt worden. Er erhielt dabei 325 Stimmen. 316 Stimmen waren erforderlich. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben zusammen 328 Sitze im Parlament.

Heute morgen hatte Merz noch eine herbe Niederlage einstecken müssen. Erstmals überhaupt in der Geschichte der Bundesrepublik hatte ein Kanzlerkandidat im ersten Wahlgang die nötige Kanzlermehrheit verfehlt.

Im ersten Wahlgang hatte Merz in geheimer Abstimmung 310 Ja-Stimmen erhalten. Das waren sechs weniger als die nötige Mehrheit von 316 Stimmen. 307 Parlamentarier hatten mit Nein votiert, es gab drei Enthaltungen, eine ungültige Stimme und neun Abgeordnete gaben ihre Stimme nicht ab.

Union, SPD, Grüne und Linke hatten daraufhin Gespräche in den Fraktionen geführt und danach mit der gemeinsam Bundestagsverwaltung verhandelt, um einen zweiten Wahlgang noch heute zu ermöglichen. Zunächst hatte es geheißen, ein weiterer Wahlgang heute sei unwahrscheinlich.

Heute Abend will Merz dann mit seiner neuen Regierungsmannschaft erstmals in einer Kabinettssitzung zusammenkommen. Es besteht aus 17 Ministerinnen und Ministern. Bei einer ganzen Reihe von ihnen kann es künftig auch zu Überschneidungen in der Gesundheitspolitik kommen.

may/bee