Osterruhe wieder gekippt: Merkel übernimmt Verantwortung

Berlin – Nach massiver Kritik und Verwirrung um die geplante Corona-Osterruhe hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) diese Regelung aus den jüngsten Bund-Länder-Beschlüssen wieder gekippt. Sie übernehme dafür „qua Amt“ die Verantwortung, sagte sie heute Mittag in einem Pressestatement nach kurzfristig angesetzten Beratungen mit den Ministerpräsidenten.

„Der Fehler ist mein Fehler“, sagte Merkel. Fehler müssten auch als Fehler benannt und korrigiert wer­den. Für die zu­sätzliche Verunsicherung, bat sie „um Verzeihung“. Sie habe am Vormittag entschieden, die Verordnun­gen zur Osterruhe nicht auf den Weg zu bringen, son­dern zu stoppen, so Merkel.

Begründet wurde die Entscheidung damit, dass zu viele Folgeprobleme entstanden wä­ren, hätte man – wie beschlossen – den Grün­donners­tag und Karsamstag zu Ruhetagen erklärt. Auf­wand und Nutzen stünden in keinem guten Verhältnis.

Die Idee sei mit bester Absicht entworfen worden, sagte die Kanzlerin. Zu viele Fragen von der Lohnfort­zahlung bis zur Lage in Geschäften und Betrieben hätten aber in der Kürze der Zeit nicht so gelöst wer­den können, wie es nötig gewesen wäre.

Bund und Länder hatten in der Nacht zu Dienstag unter anderem einen verschärften Oster-Lockdown vom 1. bis 5. April beschlossen, um das öffentliche, private und wirtschaftliche Leben stärker herunter zu fahren. Der Gründonnerstag und der Karsamstag sollten dafür zu Ruhetagen erlärt werden. Daran war aber massive Kritik laut geworden, es gab zudem große Verwirrung um die praktische Umsetzung.

Dem Vernehmen nach drückten die Ministerpräsidenten ihren Respekt für die Kanzlerin aus und beton­ten die gemeinsame Verantwortung. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte nach Angaben von Teilnehmern: „Ich habe persönlichen Respekt vor der Erklärung der Kanzlerin. Es ist am Ende besser, jetzt abräumen, wenn es rechtlich nicht geht.“ Letztlich seien die Verfahrensabläufe „auch Teil des Prob­lems“.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wies Teilnehmern zufolge darauf hin, dass in der Bund-Län­der-Runde in der Nacht zum Dienstag am Ende alle Ja gesagt hätten. In einer Krise sei es gut, wenn man problematische Dinge lieber wieder rückgängig mache. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sagte dem Vernehmen nach ebenfalls, es sei gut Dinge auch mal zurückzunehmen.

dpa/may