Provisionen für Masken: CDU-Parlamentarier Löbel räumt Fehler ein

Mannheim/Berlin – In der Affäre um mutmaßlich bezahlte Maskenlobbyisten aus dem Bundestag wer­den Vorwürfe gegen einen weiteren CDU-Abgeordneten erhoben. Er soll nach Angaben des Spiegel für die Vermittlung von Schutzmasken Provision verlangt und erhalten haben.

Der Mannheimer CDU-Abgeordnete Nikolas Löbel räumte in diesem Zusammenhang Fehler ein. „Als Bundestagsabgeordneter hätte ich gerade in der besonderen Pandemiesituation auch in meiner unter­nehmerischen Tätigkeit sensibler handeln müssen“, teilte er heute Anfrage mit. „Diesen Fehler mache ich mir selbst zum Vorwurf.“

Nach seiner eigenen Darstellung hatte das Unternehmen des Mannheimer Parlamentariers Provisionen in Höhe von rund 250.000 Euro erhalten, weil sie Kaufverträge über Masken zwischen einem baden-würt­tembergischen Lieferanten und zwei Privatunternehmen in Heidelberg und Mannheim vermittelt hatte.

Es habe sich hierbei um eine „nach dem Marktüblichen bemessene Vergütung“ für die Projektmanage­ment-GmbH gehandelt, teilte Löbel mit. Er habe für die GmbH gehandelt und nicht in Ausübung seines Mandates.

Laut Spiegel könnten sich fast zwei Dutzend Abgeordnete in das Geschäft mit Masken eingeschaltet ha­ben, sei es durch das Werben für Lieferanten beim Bund oder durch den Einsatz dafür, dass die Unter­neh­men ihr Geld bekommen. Mit Ausnahme von Löbel haben demnach aber alle Politiker bestritten, Pro­visionen oder andere Gegenleistungen erhalten zu haben.

Erst in der vergangenen Woche hatte der Bundestag die Immunität des CSU-Politikers Georg Nüßlein auf­gehoben. Gegen den 51-Jährigen wird unter anderem wegen des Anfangsverdachts der Bestechlich­keit und Bestechung von Mandatsträgern im Zusammenhang mit dem Ankauf von Coronaatem­schutz­mas­ken ermittelt.

Der CSU-Politiker will nicht erneut für den Bundestag kandidieren. Außerdem legt er sein Amt als Vize-Fraktionsvorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag endgültig nieder. Dies teilte der Anwalt Nüßleins heute mit. Die Vorwürfe gegen Nüßlein wies er erneut zurück.

dpa