Rechnungshof sieht Gesundheits­ministerium nicht auf Pandemien vorbereitet

Berlin – Der Bundesrechnungshof (BRH) sieht das Bundesgesundheitsministerium (BMG) unzureichend auf eine künftige Pandemie vorbereitet. Das geht aus einem Bericht des Rechnungshofs hervor, den der Haushalts­aus­schuss des Bundestags heute via Brief erhielt. Zuerst hatte t-online berichtet.

In dem Bericht mit dem Titel „Bundesministerium für Gesundheit ist auf künftige Pandemien nicht ausreichend vorbereitet“ heißt es, die Zahl der physisch vorhandenen Intensivbetten sinke kontinuierlich. Auch gebe es keinen neuen nationalen Pandemieplan.

Laut Bundesrechnungshof hätten Mittel, die zum Aufbau von Intensivbetten an die Bundesländer ausgeschüt­tet wurden, „rechnerisch zu einem Kapazitätszuwachs von etwa 13.700 Intensivbetten führen müssen“. Seit Ok­tober 2020 sinke die Zahl der betriebsbereiten und kurzfristig einsetzbaren Betten jedoch aufgrund von mangelndem Pflegepersonal.

Der Rechnungshof stellte fest, dass das von Karl Lauterbach (SPD) geführte Ministerium die Anzahl der tat­sächlich vorhandenen Intensivbetten in den Krankenhäusern nicht verlässlich beziffern könne. Dies sei für die Vorbereitung auf künftige Pandemien bedeutsam.

„Damit fehlt es an einem zentralen Merkmal einer ausreichenden Pandemievorsorge“, schloss der BRH. Aller­dings falle die Vorbereitung auf eine Pandemie auch nicht in die alleinige Zuständigkeit des Gesundheitsminis­te­riums, so die Prüfer.

Laut Bericht ist der nationale Pandemieplan bisher nicht grundlegend überarbeitet worden. Seit März 2020 habe das Robert Koch-Institut (RKI) den 2017 veröffentlichten Plan zur Vorbereitung auf eine Influenza-Pan­demie durch sogenannte COVID-19-Strategiepapiere ergänzt. „Eine grundlegende Überarbeitung steht aber aus“, heißt es.

Außerdem halte der Bundesrechnungshof an seiner Einschätzung fest, dass die Coronapandemie stringent aufzuarbeiten sei.

dpa