Scholz: Solidarität zur Finanzierung von Pflege nötig
Köln – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zur Finanzierung der Pflege mehr Solidarität eingefordert. „Dass Pflege teuer ist, wissen alle. Deswegen ist Solidarität wichtig als Prinzip, um das alles billiger zu machen“, sagte Scholz beim Besuch eines Seniorenzentrums der AWO Mittelrhein in Köln.
„Umso mehr wir zusammen machen, umso einfacher geht es auch, die Dinge zu finanzieren. Denn es muss so sein, dass niemand Sorge hat, der pflegebedürftig wird, dass er die Dinge nicht bezahlen kann.“ Pflege müsse gerecht und fair bezahlt werden, betonte Scholz. Zugleich müsse sie bezahlbar bleiben.
Deshalb sei es wichtig, „einen Pflegedeckel einzuführen, der die Kosten für die Pflege nach oben begrenzt für die Nutzerinnen und Nutzer“, sagte der Kanzler. „Ich glaube, das ist der nächste Schritt, den wir jetzt bei der Weiterentwicklung der Pflege in Deutschland gehen müssen.“
Nach dem Bruch der Ampelkoalition sind die Erwartungen groß, dass die neue Bundesregierung die Pflegefinanzierung grundlegend neu aufstellt.
Die Pflegeversicherung ist für Millionen Beitragszahlerinnen und Beitragszahler im neuen Jahr erneut teurer geworden. Die Leistungen für Pflegebedürftige zu Hause und in Heimen sind aber auch gestiegen.
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