Spahn wehrt sich gegen Vorwürfe bei Maskenkäufen

Berlin – Der frühere Bundesgesundheitsminister und jetzige Unions-Fraktionschef Jens Spahn wehrt sich gegen Vorwürfe zu Maskenbeschaffungen in der Coronapandemie. Er sprach im ARD-„Bericht aus Berlin“ erneut von einer damaligen Notsituation.

Angesprochen auf Vorwürfe gegen ihn, die in einem bislang unter Verschluss gehaltenen Bericht der Sonderermittlerin Margarethe Sudhof erhoben werden sollen, sagte Spahn, er kenne den Bericht nicht. Er sprach zudem von „subjektiven Wertungen einer einzelnen Person“.

Sudhof (SPD) war vom ehemaligen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) als Sonderermittlerin eingesetzt worden, um Entscheidungen von dessen Vorgänger, Jens Spahn (CDU), der damaligen Hausleitung und den Abteilungen zu prüfen. Das hatte damals für Unruhe im Ministerium gesorgt. Sudhof war ehemals Staatssekretärin im Bundesjustizministerium und im Justiz- und im Verteidigungsministerium.

Der Bericht sorgte zuletzt am Wochenende wieder für Debatten, weil immer mehr Details ans Licht kommen. Die derzeitige Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hatte zuletzt angedeutet, den Bericht nicht vollständig veröffentlichen zu wollen. Sie wolle aber Fragen des Haushaltsausschusses des Bundestags beantworten.

Süddeutsche Zeitung, NDR und WDR zitierten am Wochenende erneut aus dem Bericht. Demnach hätten bei der Maskenbeschaffung unter Spahn „fehlendes ökonomisches Verständnis“ und „politischer Ehrgeiz“ am Ende dazu geführt, dass nicht als „Team Staat“, sondern als „Team Ich“ gehandelt worden sei.

Dem Bericht zufolge habe Spahn in der Pandemie in vielerlei Hinsicht eigenmächtig und „nachweislich gegen den Rat seiner Fachabteilungen“ gehandelt, schreiben Süddeutsche Zeitung, NDR und WDR. Die Fachabteilungen hätten sich dafür ausgesprochen, die Maskenbeschaffung vom Innenministerium koordinieren zu lassen, so wie es auch der Coronakrisenstab am 5. März 2020 beschlossen hatte.

Spahn jedoch habe beschlossen, „die Beschaffung allein meistern zu wollen“ – und angeordnet, mit dem von ihm geführten Gesundheitsministerium selbst in die Maskenbeschaffung einzusteigen. Interne Kritik sei nicht als Warnsignal betrachtet worden, heiße es in dem Bericht weiter.

Spahn sagte in der ARD, im März 2020 zu Beginn der Pandemie habe niemand gewusst, was genau passiere. In den Krankenhäusern seien Masken und Schutzausrüstung knapp gewesen. Pflegekräfte und Ärzte hätten gesagt, sie stellten den Dienst ein, wenn sie nicht bald Masken bekommen.

Masken seien weltweit nicht zu kriegen gewesen. „In der damaligen Zeit haben wir nicht nach Vergaberecht Masken beschafft“, sagte Spahn. Dies sei in der Bundesregierung miteinander vereinbart worden.

Das Problem sei damals gewesen, dass die Beschaffungsämter des Bundes im Innen- und im Verteidigungsministerium einfach keine Masken erhalten hätten auf dem herkömmlichen Weg. Dann habe das Kabinett entschieden, dass das Gesundheitsministerium Masken beschaffe.

Der CDU-Politiker sprach sich dafür aus, sehr zügig eine Enquetekommission des Bundestags einzusetzen, „idealerweise“ noch vor der Sommerpause. Es sei eine systematische Aufarbeitung der Pandemiezeit nötig.

dpa/may/ggr