Vereidigung von Warken noch heute geplant, Merz im zweiten Wahlgang zum Kanzler gewählt

Berlin – Nina Warken (CDU) dürfte im Bundestag heute noch als neue Bundesgesundheitsministerin vereidigt werden. Die Eidesleistung ist für 18.15 Uhr im Bundestag geplant. Zuvor sollen sie und die anderen neuen Regierungsmitglieder der schwarz-roten Koalition ihre Ernennungsurkunden bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhalten.

Möglich gemacht hat das die Wahl des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler im zweiten Wahlgang. Er erhielt dabei 325 Stimmen. 316 Stimmen waren erforderlich. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben zusammen 328 Sitze im Parlament.

Merz ist inzwischen zum zehnten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland ernannt worden. Nach der Wahl durch den Bundestag ernannte Steinmeier in seinem Amtssitz Schloss Bellevue den CDU-Vorsitzenden zum Nachfolger von Olaf Scholz (SPD).

Heute morgen hatte Merz noch eine herbe Niederlage einstecken müssen. Erstmals überhaupt in der Geschichte der Bundesrepublik hatte ein Kanzlerkandidat im ersten Wahlgang die nötige Kanzlermehrheit verfehlt.

Im ersten Wahlgang hatte Merz in geheimer Abstimmung 310 Ja-Stimmen erhalten. Das waren sechs weniger als die nötige Mehrheit von 316 Stimmen. 307 Parlamentarier hatten mit Nein votiert, es gab drei Enthaltungen, eine ungültige Stimme und neun Abgeordnete gaben ihre Stimme nicht ab.

Union, SPD, Grüne und Linke hatten daraufhin Gespräche in den Fraktionen geführt und danach mit der gemeinsam Bundestagsverwaltung verhandelt, um einen zweiten Wahlgang noch heute zu ermöglichen. Zunächst hatte es geheißen, ein weiterer Wahlgang heute sei unwahrscheinlich.

Die für den Nachmittag geplante Amtsübergabe des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) an Nina Warken wird nach Informationen des Deutschen Ärzteblattes nicht mehr heute stattfinden. Die Übergabe könnte am morgigen Mittwoch stattfinden.

may/bee/dpa