Von der Leyen will nach Pandemieproblemen EU-Gesundheitsunion stärken

Brüssel – Nach der teils chaotischen Reaktion Europas auf die Coronapandemie will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Europäische Union im Gesundheits­bereich stärken. Sie forderte heute in ihrer ersten Rede zur Lage der EU im Europa­parlament „eine stärkere europäische Gesundheitsunion“. Dabei müsse auch über „die Frage der Gesundheitskompetenzen“ diskutiert werden, die derzeit vor allem bei den Mitgliedstaaten liegen.

Zu Beginn der Coronakrise hatten die Mitgliedstaaten nicht abgestimmt auf die Pandemie reagiert. Deutschland und andere Staaten hatten etwa vorübergehend den Export von Schutzausrüstung in andere EU-Länder untersagt. Auch derzeit fehlt es noch an einer Koordinierung bei Reisebeschränkungen für Risikogebiete.

Als ersten Schritt schlug von der Leyen eine Stärkung der Krisenvorbereitung und des Krisenmanagements vor, indem die EU-Krankheitsbekämpfungsbehörde ECDC ausgebaut wird. Zudem regte sie die Schaffung einer europäischen Behörde für biomedizinische Forschung und Entwicklung an. Über die Verteilung der Kompetenzen im Gesundheits­bereich könne dann im Rahmen der geplanten Konferenz über die Zukunft Europas diskutiert werden.

Von der Leyen will kommendes Jahr zudem einen „globalen Gesundheitsgipfel“ abhalten, um auf internationaler Ebene die Lehren aus der Pandemie zu ziehen. Er soll unter der italienischen G20-Präsidentschaft in Italien stattfinden.

Von der Leyen ist seit Dezember vergangenen Jahres im Amt. Sie hielt heute ihre erste Rede zur Lage der Europäischen Union, in der sie die Prioritäten ihrer Behörde darlegte. Sie sollte eigentlich in Straßburg stattfinden, wurde aber wegen der Coronapandemie nach Brüssel verlegt.

afp