Vorbehalte gegen Steinmeiers Vorschlag zu Coronagedenkstunde

Berlin – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist mit seiner Idee einer zentralen Ge­denkfeier für die Opfer der Coronapandemie auf Vorbehalte gestoßen. Nachdem Parla­ments­präsident Wolfgang Schäuble (CDU) um Konkretisierung des Vorschlags gebeten hatte, meldeten die Bundestags-Vizepräsidentinnen Petra Pau (Linke) und Claudia Roth (Grüne) nun offen Bedenken an.

„Zu einem späteren Zeitpunkt kann man das machen. Aber im Moment halte ich das nicht für besonders sinnvoll“, sagte Pau dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) heute. Der­zeit dürften sich coronabedingt nur 25 Prozent der gewählten Abgeordneten im Ple­narsaal aufhalten.

„Wir sollten deshalb zu gegebener Zeit noch mal drüber reden.“ Die Linken-Politikerin sprach sich dafür aus, auch diejenigen einzubeziehen, „die die Pandemie gemeistert ha­ben, also Krankenschwestern oder Pflegekräfte“.

Roth nannte es zwar richtig, der Todesopfer zu gedenken und Anteilnahme zum Ausdruck zu bringen. Über den Zeitpunkt von Steinmeiers Vorschlag sei sie jedoch verwundert, „denn wir stecken noch mitten in der Pandemie“.

Die Grünen-Politikerin erinnerte daran, dass Krankenhauspersonal, Pfleger, Erzieher, Kassierer und das Personal der Gesundheitsämter sehr konkreten Dank verdient hätten. Sie hätten die Gesellschaft in schwersten Zeiten zusammengehalten und „verdienen ne­ben symbolischen Anerkennungsgesten ernst gemeinte und nachhaltige ökonomische und gesellschaftspolitische Teilhabe“.

Unterstützung für Steinmeiers Vorstoß kam dagegen von Bayerns Ministerpräsident Mar­kus Söder (CSU): „Die vielen Opfer von Corona haben es verdient, dass wir innehalten und ihrer gedenken“, sagte Söder dem RND. Ihren Angehörigen gelte das tiefste Mitgefühl.

Gleichzeitig müsse man sich um alle kümmern, die durch Corona in Leid, Not und Ein­sam­keit geraten seien. „Eine Gedenkfeier kann dazu beitragen, dass wir uns daran öfter erinnern.“

Positiv äußerte sich auch Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann (SPD). „Eine Ge­denkveranstaltung für die Verstorbenen könnte die Angehörigen trösten“, sagte Opper­mann dem RND.

„Sie sollte aber auch allen Menschen Mut machen, denn die Coronakrise ist für viele mit ihren Gesundheitsgefahren, wirtschaftlichen Existenzsorgen und Einschränkungen per­sön­licher Freiheiten eine bedrückende Erfahrung.“

dpa