Warken stellt Pläne für das Gesundheitsressort vor

Berlin – Am Donnerstag soll die neue Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ihre Agenda im Bundestag vorstellen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will einen Tag vorher, am Mittwochvormittag, seine erste Regierungserklärung abgeben.

Wie das Parlament mitteilte, will Merz dann rund 45 Minuten sprechen. Danach folgen zwei Stunden Debatte. Die Regierungserklärung hatte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann als „vielleicht eine seiner wichtigsten Reden in diesem Jahr“ angekündigt.

Der Kanzler werde dabei „sozusagen eine Agenda 2030 vorstellen“, sagte er in der ARD-Sendung „Maischberger“. Als Schwerpunkte nannte Linnemann die Wiederankurbelung der Wirtschaft, den Abbau von Bürokratie bei Fachkräften sowie die Senkung von Steuern und Energiekosten.

Während der bis Freitag dauernden Plenarsitzung werden alle neuen Ministerinnen und Minister der schwarz-roten Bundesregierung ihre Pläne vorstellen. Am Mittwochnachmittag stehen im Bundestag nach Merz' Regierungserklärung Aussprachen zu den Ressorts Außen, Verteidigung und Entwicklungspolitik auf dem Programm.

Am Donnerstag folgen Finanzen, Wirtschaft und Energie, Arbeit und Soziales, Gesundheit, Wohnen und Bau, Bildung und Familie, Landwirtschaft und Ernährung, Umwelt und Klimaschutz sowie Forschung und Raumfahrt.

Am Freitag stehen dann die Ressorts Innen, Recht und Verbraucherschutz, Digitales und Staatsmodernisierung und Verkehr auf der Tagesordnung.

afp