Zwist in Koalition über Coronaaufarbeitung
Berlin – Die Ampelkoalition hat sich nach monatelangem Ringen nicht auf eine geeignete Form der Aufarbeitung der Coronapandemie einigen können.
„Zu unserem großen Bedauern konnten wir in der Ampel bislang keine hinreichende Einigung erzielen, die Coronapandemie so umfassend und nachhaltig aufzuarbeiten, wie wir es uns als SPD wünschen“, sagte SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt den Partnerzeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (NBR).
Die SPD hatte einen Bürgerrat favorisiert. Ein erstes solches Gremium des Parlaments mit zufällig ausgewählten Teilnehmern hatte Empfehlungen zur Ernährungspolitik vorgelegt. Die FDP schlägt hingegen eine Enquetekommission mit Abgeordneten und Experten vor.
Das ist der SPD zu wenig. „Wir wollen alle Ebenen beleuchten: Bund, Länder und Kommunen ebenso beteiligen, wie die Bürgerinnen und Bürger“, sagte Schmidt. „Leider waren unsere hohen Ansprüche an diese nachhaltige Aufarbeitung der Pandemie mit der FDP nicht zu machen“, beklagte sie.
Der zuständige CDU-Abgeordnete Philipp Amthor (CDU) sieht darin einen „erneuten Beleg für die Handlungs- und Einigungsunfähigkeit der Ampel“.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hatte vor einigen Tagen einen Coronauntersuchungsausschuss gefordert. Die AfD unterstützt dies.
Diskutieren Sie mit
Werden Sie Teil der Community des Deutschen Ärzteblattes und tauschen Sie sich mit unseren Autoren und anderen Lesern aus. Unser Kommentarbereich ist ausschließlich Ärztinnen und Ärzten vorbehalten.
Anmelden und Kommentar schreiben
Bitte beachten Sie unsere Richtlinien. Der Kommentarbereich wird von uns moderiert.
Diskutieren Sie mit: