Deutsche Umwelthilfe führt saubere Luft auf Klageerfolge zurück

Berlin – Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) sieht den Rückgang der Luftverschmutzung durch Dieselabgase im vergangenen Jahr auch als Ergebnis ihrer Klagen in 40 deutschen Städten.

Wie der Verband gestern bei einer Zwischenbilanz in Berlin mitteilte, lag der Rückgang beim gesundheitsschädlichen Stickstoffdioxid vom Jahr 2018 auf 2019 in Städten, in de­nen die Umwelthilfe auf Einhaltung des Grenzwertes klagte, im Schnitt doppelt so hoch wie in Städten ohne Klage.

Der Verein beruft sich auf eine eigene Auswertung der vom Umweltbundesamt herausge­gebenen Daten des Messnetzes. Demnach ging die Konzentration von Stickstoffdioxid im Jahresmittel um 2,1 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft in Städten ohne Klage zurück, in 38 von der DUH beklagten Städten betrug der Rückgang 4,2 Mikrogramm.

„Mit unseren Klagen haben wir eine intensive Beschäftigung der Politik mit der Notwen­dig­keit der Luftreinhaltung und in den Städten eine Stärkung von Bahn, Bus und Fahrrad­verkehr durchgesetzt“, sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. Die Wirkung von Maßnahmen wie Fahrverbote für ältere Diesel, die der Verband in Gerichtsverfahren und Vergleichsverhandlungen erreicht habe, zeige sich in Messwerten.

Auch Angaben des Umweltbundesamtes von Anfang Juni zeigen, dass die Belastung der Stadtluft mit Stickstoffdioxid, das in verkehrsreichen Städten hauptsächlich aus Dieselab­gasen stammt, im Jahr 2019 stark gesunken ist. Der zulässige EU-Grenzwert von 40 Mi­kro­gramm pro Kubikmeter Luft für das Jahresmittel wurde nur noch in 25 Städten über­schritten – 2018 waren es noch 57 Städte.

Die Deutsche Umwelthilfe klagte in 40 deutschen Kommunen auf Einhaltung des Grenz­wertes – darunter Stuttgart, Frankfurt und Berlin. In einigen Fällen ordneten Gerichte Fahrverbote an. Nach DUH-Angaben seien insgesamt 31 Verfahren positiv abgeschlossen worden, darunter zwölf gewonnene Urteile und 13 richterliche Vergleiche.

Weitere Verfahren laufen noch oder pausieren. Der Verband sei zuversichtlich bis Ende 2020 die Grenzwert auch in den restlichen Städten durchsetzen zu können, sagte Resch. Fahrverbote seien dabei aber nur eine mögliche zu treffende Maßnahme.

Der ADAC sprach sich gegen weitere Fahrverbote für ältere Diesel aus. „Der Verkehrs­rück­gang durch Corona hat dazu beigetragen, die Luftqualität zu verbessern“, sagte ADAC-Ver­kehrspräsident Gerhard Hillebrand. Außerdem begännen nun bereits beschlossene Maß­nahmen zu wirken – etwa die Erneuerung städtischer Busflotten, Software-Updates für eine bessere Abgasreinigung von Pkw und mehr umweltschonende Fahrzeuge im Straßen­verkehr.

Der Deutsche Städtetag verwies auf die Anstrengungen der Kommunen, die Stickoxid-Grenzwerte einzuhalten. „Die Verkehrswende muss weitergehen. Die Städte leisten dafür ihren Teil und arbeiten intensiv für nachhaltige, klimagerechte Mobilität, etwa durch den Ausbau des ÖPNV“, sagte die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin Verena Göppert. Dafür brauche es aber auch Unterstützung durch Bund, Länder und die EU.

dpa