Sanierung und Modernisierung der Hochschulinfrastrukturen jetzt beginnen

Berlin – Die Infrastruktur vieler Hochschulen ist in einem dramatischen Zustand. Die Mitglieder der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) fordern deshalb die Bundesregierung, den Bundestag und die Länder dazu auf, rasch und entschlossen die notwendige Sanierung und Modernisierung der Hochschulinfrastrukturen anzustoßen.

Diese sind auch nach Ansicht der Universitätskliniken in Deutschland sowie der Medizinischen Fakultäten Grundvoraussetzungen für eine weitere exzellente medizinische Versorgung, Lehre und Forschung.

Die HRK betonte auf ihrer 40. Mitgliederversammlung in Magdeburg in einer Entschließung nochmals, dass es „unaufschiebbar“ sei, in den Hochschulbau zu investieren. Zahlreiche Bauten seien nicht nur veraltet, sondern zum Teil nicht mehr nutzbar oder nicht (mehr) auf die international wettbewerbsfähigen Anforderungen von Forschung und Lehre ausgerichtet.

Angesichts des desaströsen Zustands der Bausubstanz schätzen sie den Gesamtfinanzierungsbedarf für die Gebäudeinfrastruktur und energetische Sanierung der deutschen Hochschulen auf mindestens 90 Milliarden Euro.

Den Handlungsbedarf hat offenbar auch die Politik erkannt. Die HRK verweist auf die im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD vereinbarte Schnellbauinitiative zum Hochschulbau. Dort wird neben Sofortmaßnahmen zur Aufrechterhaltung des Forschungs- und Lehrbetriebs auch ein Verfahren zu der langfristigen Auflösung des Sanierungs- und Modernisierungsstaus durch Bund und Länder vorgeschlagen.

„Wir begrüßen es sehr, dass die neuen Koalitionspartner den aufgrund fehlender Finanzmittel seit vielen Jahren dringend bestehenden Bedarf der Modernisierung und energetischen Sanierung von Hochschulbauten anerkennen“, sagte HRK-Präsident Walter Rosenthal.

Den Ankündigungen müssten aber nun schnell Taten folgen. „Vorrangig sind im Rahmen der angekündigten Schnellbaumaßnahme bereits gesperrte oder von der Schließung akut bedrohte Hochschulgebäude zu sanieren oder zu ersetzen, die für die laufende Forschung sowie für Studium und Lehre zwingend benötigt werden“, so Rosenthal.

Zugleich dürften Bund und Länder es aber nicht bei dieser Nothilfe bewenden lassen. „Wir müssen die Gebäudeinfrastruktur der Hochschulen schrittweise auch fit für die Zukunft machen, um im internationalen Wettbewerb um die besten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Studierenden bestehen zu können“, forderte der HRK-Präsident.

Angesichts des kritischen Zustands müsse in einem ersten, sofort erforderlichen Schritt die Funktionsfähigkeit von Infrastrukturen erhalten, wiederhergestellt oder der Hochschulbetrieb durch beschleunigte Ersatzbaumaßnahmen aufrechterhalten werden, so die HRK.

Um in einem zweiten Schritt dringend notwendige Maßnahmen der energetischen Sanierung und Modernisierung langfristig und verlässlich zu ermöglichen, forderten die HRK-Mitglieder Bund und Länder überdies auf, einen dauerhaft angelegten Zukunftspakt „Transformative Hochschulen“ zu schließen.

Man brauche rasch und unbürokratisch zur Verfügung gestellte Mittel in Höhe von mindestens 38 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastrukturinvestitionen, so Susanne Menzel-Riedl, Vizepräsidentin der HRK für Hochschulsystem und Organisation. Zudem sei ein kontinuierliches, gemeinsames Engagement von Bund und Ländern mit transformativen Investitionen von jeweils 2,6 Milliarden Euro jährlich erforderlich.

Über diese Investitionen durch Bund und Länder hinaus seien auf Landesebene zwingend Erleichterungen in der Bauregulierung erforderlich, um zeitnah Fortschritte bei der Auflösung des Sanierungs- und Modernisierungsstaus im Hochschulbau zu erzielen. Zudem sollten die Hochschulen künftig bei der Sanierung und Modernisierung ihrer baulichen Infrastruktur in allen Phasen stärker eingebunden werden, forderte Menzel-Riedl.

ER