SARS-CoV-2: Krankenkassen sehen Finanzierung von Massentests kritisch

Berlin – Die Krankenkassen machen Front gegen Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), wonach sie die Kosten von Tests auf SARS-CoV-2 auch bei einer starken Erhöhung der Testzahlen tragen sollen.

Die Große Koalition will die Zahl der Tests massiv ausweiten, die Krankenkassen sollen nach diesen Plänen auch die Kosten für symptomunabhängige Tests übernehmen. Bisher wird in der Regel nur bei einem begründeten Verdacht auf SARS-CoV-2 getestet.

Zwar sei das Ziel des Gesetzes zu begrüßen, schnell flächendeckende Testungen zu er­mög­lichen, sagte der Chef des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND). Klar sei aber auch, dass es sich um eine Maßnahme zum allgemeinen Bevölkerungsschutz handele.

Infektionsschutz und Seuchenbekämpfung gehörten zur Gefahrenabwehr, für die grund­sätzlich die Länder die Aufgaben- und Ausgabenverantwortung tragen, so Litsch. Daher sei die Übertragung der Kosten auf die Krankenkassen „rechtlich fragwürdig“.

Spahn plant, die Zahl der Tests von derzeit wöchentlich rund 650.000 deutlich zu stei­gern. In einem Arbeitsentwurf wurde eine Zahl von zusätzlich 4,5 Millionen genannt. Die Kosten würden sich geschätzt bei dieser Größenordnung dem Gesetzentwurf zufolge auf bis zu 1,5 Milliarden Euro pro Monat belaufen.

Das Ministerium hat die Größenordnung aber bereits dementiert – dies sei „nicht nötig und nicht realistisch“. Durch die flächendeckenden Untersuchungen sollen der schritt­weise Ausstieg aus den Kontaktbeschränkungen und die Rückkehr zum normalen Wirt­schafts­­leben ermöglicht werden.

Litsch sagte, es müsse unterschieden werden zwischen der individuellen Gesundheitsvor­sorge der Versicherten, für die die Kassen zuständig sei, und dem vom individuellen Ver­sicherungsstatus unabhängigen allgemeinen Infektionsschutz, der in die Zuständigkeit der Gesundheitsbehörden falle. Die Krankenkassen seien keine „allgemeinen Infektions­schutzbehörden“.

dpa/afp