Sektorübergreifende Qualitätssicherung: „Verstetigung der Arbeit des bestehenden Instituts“

Berlin – Regina Klakow-Franck, unparteiisches Mitglied des Gemeinsamen Bundesaus­schusses (G-BA), geht nicht davon aus, dass die neue Bundesregierung ein zusätzliches Institut für die sektorenübergreifende Qualitätssicherung neben dem „AQUA-Institut für angewandte Qualitätsförderung und Forschung im Gesundheitswesen GmbH“ gründen will.

Die Formulierung im Koalitionsvertrag, wonach ein zu gründendes Institut „dauerhaft“ und „unabhängig“ die Qualität der ambulanten und stationären Versorgung ermitteln und dem G-BA Entscheidungsgrundlagen liefern solle, ziele vielmehr darauf ab, dass die sektorenübergreifemde Qualitätssicherung nach § 137a SGB V nicht mehr alle fünf bis sieben Jahre neu ausgeschrieben werden müsse, sagte sie heute beim 7. Nationalen Qualitätskongress Gesundheit in Berlin: „Das hat der G-BA im Prinzip selbst angeregt“, betonte Klakow-Franck. Es gehe hier um eine Verstetigung der Arbeit des bestehenden Instituts. „Bislang prüfen wir zwar unabhängig, aber nicht dauerhaft“, hatte AQUA-Ge­schäfts­führer Joachim Szecsenyi zuvor bereits betont.

„Endlich hat die Politik das Thema Qualität entdeckt“, kommentierte Günther Jonitz, Präsident der Ärztekammer Berlin, die gesundheitspolitischen Pläne der großen Koalition aus Union und SPD. Gleichwohl sei er skeptisch, was die Umsetzung in die Realität angehe: „Qualitätsmanagement heißt, Betroffene zu Beteiligte zu machen.“ In der Koali­tionsvereinbarung überwiege demgegenüber ein dirigistischer und kontrollierender Ansatz. Jonitz: „Qualitätssicherung ist keine Messmethode, sondern eine Führungs­methode.“

JF