Sloweniens Gesundheitsminister zurückgetreten

Ljubljana – Inmitten der Coronapandemie ist Sloweniens Gesundheitsminister Tomaz Gantar zurückge­treten. Auslöser seines Schrittes war allerdings nicht Kritik am Umgang mit der Pandemie, sondern eine Koalitionskrise, berichteten slowenische Medien am vergangenen Freitagabend. Zuvor war die Rentner­partei Desus, der Gantar angehört, aus der Koalition mit der SDS-Partei des rechtsnationalen Minister­präsidenten Janez Jansa ausgetreten. Die Partei wirft Jansa autoritäre Bestrebungen vor.

Jansa regiert seit Mitte März, nachdem die bis dahin regierende Mitte-Links-Koalition zerbrochen war. Mehrere Parteien dieser Koalition, darunter Desus, hatten sich mit Jansa zusammengetan. In der Desus ereignete sich jedoch zu Monatsbeginn ein Wechsel an der Spitze. Der Polit-Veteran und ehemalige Au­ßenminister Karl Erjavec kehrte nach seiner Abwahl im Januar wieder in das Amt des Parteivorsitzenden zurück, nachdem seine Nachfolgerin Aleksandra Pivec gescheitert und zurückgetreten war.

Von da an betrieb Erjavec den Ausstieg seiner Partei aus der Koalition mit Jansa, dem er die „Orbanisie­rung“ des kleinen EU-Landes zwischen Alpen und Adria vorwirft. Gemeint sind damit die Bestrebungen des Regierungschefs, ähnlich wie der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban die Medienfreiheit zu beseitigen und einen autoritären, illiberalen Staat zu errichten.

Im Parlament verfügte Jansas Koalition bisher über 46 der 90 Sitze. Nach dem Austritt der Desus fehlen ihr zwar nun vier Abgeordnete. Sie genießt jedoch noch die äußere Unterstützung der rechtsextremen SNS mit ihren drei Abgeordneten sowie die der zwei Abgeordneten der italienischen und der ungari­schen Minderheit.

Trotzdem wird es für Jansa zunehmend prekär. Vier Oppositionsparteien der linken Mitte schlossen sich unlängst zum Bündnis Verfassungsbogen (KUL) zusammen. Erjavec will sich diesem nun anschließen. Er selbst bot sich im Falle eines konstruktiven Misstrauensvotums gegen Jansa als Kandidat für das Ministerpräsidentenamt an.

dpa