Söder kritisiert KV Bayerns wegen Ärztemangels

München – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat scharfe Kritik am Engagement der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Bayerns gegen den Ärztemangel in ländlichen Regionen geübt. Die KV reagierte heute „erstaunt und verärgert“.

„Wir erwarten uns deutlich mehr Engagement von der Kassenärztlichen Vereinigung“, hatte Söder bei einer Pressekonferenz der CSU zur Klausurtagung der Partei im Kloster Banz gesagt. Man wolle dazu einen Diskussionsprozess anstoßen.

„Sollte das nicht klappen, kann am Ende auch ein Prozess stehen. Ich wurde auf die Möglichkeit hingewiesen, dies gegebenenfalls über einen Staatskommissar zu machen. Das werden wir dann sehen“, so der bayerische Ministerpräsident.

„Wir stimmen dem Ministerpräsidenten in seiner Analyse zwar grundsätzlich zu, dass die medizinische Versorgung in strukturschwachen Regionen Bayerns zunehmend schwieriger aufrecht zu erhalten ist“, erklärte der KV-Vorstand – das sind Christian Pfeiffer, Peter Heinz und Claudia Ritter-Rupp.

Aber man tue seit Jahren alles, „was in unseren Möglichkeiten steht, um die ambulante Versorgung in Bayern sicherzustellen und gezielt Ärztinnen und Ärzte für nicht ausreichend versorgte Regionen zu gewinnen“.

Die KV habe ihre Hausaufgaben gemacht und setze zahlreiche Maßnahmen um – von der Famulaturförderung im Medizinstudium bis hin zu umfangreichen Förderprogrammen für Praxisgründungen in unterversorgten Regionen. Allein in den vergangenen sechs Monaten sei es gelungen, die Zahl der offenen Vertragsarztsitze im hausärztlichen Bereich von 352 auf 254 zu senken, betonten die Vorstände.

Zugleich machten diese deutlich, dass der Handlungsspielraum der ärztlichen Selbstverwaltung durch gesetzliche Rahmenbedingungen begrenzt sei. „Wir sind eingebettet in starre, bundesweit gültige Vorgaben des Sozialgesetzbuches. Um regionale Versorgungsprobleme nachhaltig lösen zu können, brauchen wir deutlich mehr Flexibilität und Entscheidungsspielräume vor Ort“, so der Vorstand.

Entsprechende Forderungen, wie ein Bürokratieabbau in den Praxen, schnellere und effizientere Zulassungsverfahren und mehr regionale Handlungsspielräume, habe die KV bereits in einem umfassenden Katalog bei den politischen Entscheidungsträgern auf Bundes- und Landesebene hinterlegt.

„Wir erwarten die Unterstützung des Ministerpräsidenten, damit diese Forderungen auch schnellstmöglich umgesetzt werden“, so der Vorstand. „Die KVB nimmt das Angebot des Ministerpräsidenten zu einem Diskussionsprozess ausdrücklich an und steht zu einem persönlichen Austausch gerne zur Verfügung“, so Pfeiffer, Heinz und Ritter-Rupp.

hil