Politik

Sozialbericht bescheinigt dem Sozialstaat Leistungsfähigkeit

  • Mittwoch, 15. Juli 2009

Berlin – Die Bundesregierung hat sich mit ihrem 15. Sozialbericht selbst ein gutes Zeugnis ausgestellt. Der Bericht „bietet eine eindrucksvolle Gesamtschau aller sozialpolitischen Maßnahmen in dieser Legislaturperiode“, sagte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) am Mittwoch in Berlin. Der Sozialstaat sichere vor allem im Gesundheitswesen und in der Pflege direkt und indirekt Beschäftigung in erheblichem Ausmaß: Mittlerweile arbeiteten in diesen Bereichen rund 4,4 Millionen Menschen.

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) lobte bei der Vorlage des Berichts Deutschland als  „einen der leistungsfähigsten Sozialstaat der Welt“. Im vergangenen Jahr belief sich die Summe der Sozialleistungen auf rund 721 Milliarden Euro, rund 28 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Für dieses Jahr rechnet Scholz mit Leistungen in Höhe von zirka 754 Milliarden Euro.

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