Spahn will 20.000 neue Stellen für Pflegehilfskräfte finanzieren

Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will dem Bundeskabinett übermorgen den Entwurf eines „Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege“ vorlegen, mit dem Tausende zusätzliche Stellen für Pflegehilfskräfte geschaffen werden sollen.

„In der Pflege zu arbeiten, wird wieder attraktiver, wenn mehr Kolleginnen und Kollegen mit anpacken“, sagte Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Deswegen finanzieren wir 20.000 neue Assistenzstellen in der Altenpflege, jedes Pflegeheim in Deutschland profitiert davon“. Die Stellen sollen vollständig über einen Vergütungszuschlag der Pflegekassen finanziert werden.

Das Gesetz soll am 1. Januar 2021 in Kraft treten. Es sei „ein weiterer wichtiger Baustein, um Pflegekräfte zu entlasten“, betonte Spahn. „Gleichzeitig stellen wir sicher, dass die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen für das zusätzliche Personal nicht mehr bezahlen müssen“. Die Stellen sollen über einen Vergütungszuschlag durch die Pflegekassen finanziert werden.

Der Entwurf knüpft aus Sicht des Ministeriums an das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz an. Mit diesem sei bereits dafür gesorgt worden, dass vollstationäre Pflegeeinrichtungen neues Personal einstellen könnten. Es gehe dabei auch darum, das Versprechen einzulösen, den Berufsalltag der Pflegekräfte zu verbessern, so Spahn.

Darüber hinaus sind nach Angaben des Ministeriums weitere Erleichterungen für Pflegebedürftige vorgesehen. So sollen sie Hilfsmittel dauerhaft leichter und unbürokratischer beantragen können.

Ein bislang befristetes Verfahren, in dem von der Pflegebegutachtung empfohlene Hilfsmittel auch ohne ärztliche Verordnung als genehmigt gelten, solle unbefristet gelten, heißt es aus dem Ministerium.

kna/afp