Spahn will Kinderlose stärker an Pflegeversicherung beteiligen

Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat dafür geworben, die Leistun­gen von Familien bei der Pflegeversicherung mittelfristig stärker zu berücksichtigen. Dabei gehe es vor allem um eine Entlastung von Familien, sagte er gestern in Berlin.

Ermöglicht werden könne dies etwa durch eine stärkere Belastung von Kinderlosen. Er äu­ßerte sich bei einer Veranstaltung des Familienbundes der Katholiken in der Katholi­schen Akademie.

Er würde es begrüßen, wenn darüber nachgedacht werde, die Demografiereserve bei der Pflegeversicherung mit einem zusätzlichen Beitrag Kinderloser zu verknüpfen, so der Minis­ter. Wenn dies bei der Pflegeversicherung gelinge, könne man versuchen, ein solches Modell auch bei anderen Sozialversicherungen und der Rentenversicherung anzuwenden.

Anlass für die Diskussion ist eine anhängige Verfassungsbeschwerde über ermäßigte Sozial­beiträge für Familien, die vom Familienbund unterstützt wird. Vom Bundesso­zialgericht wurde die Beschwerde vor zwei Jahren zurückgewiesen.

kna