Spanisches Parlament stimmt Verlängerung des Gesundheitsnotstands bis Mai zu

Madrid – Das spanische Parlament hat der Ausdehnung des landesweiten Gesundheits­notstands bis Mai kommenden Jahres zugestimmt. Die Mehrheit der Abgeordneten vo­tierte gestern für den Antrag der Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez, den Ausnahmezustand um sechs Monate zu verlängern. Ziel der Maßnahme ist es, die Aus­breitung des Coronavirus zu verlangsamen.

Angesichts der hohen SARS-CoV-2-Infektionszahlen in Spanien hatte die linksgerichtete Regierung am vergangenen Sonntag zunächst für 15 Tage den landesweiten Gesund­heits­notstand ausgerufen. Dieser wurde nun vom Parlament mit 194 zu 53 Stimmen bis zum 9. Mai 2021 verlängert. 99 Abgeordnete enthielten sich.

Die Maßnahme erlaubt es den Regierungen der 17 spanischen Regionen, nächtliche Aus­gangssperren zu verhängen und ihre Grenzen zu schließen. In dem Land sind die Regio­nen für die Gesundheitspolitik zuständig.

Bereits acht Regionen haben angekündigt, über Allerheiligen ihre Grenzen schließen zu wollen. Die Behörden in Madrid hatten zudem angekündigt, mit Drohnen die Einhaltung der Coronaregeln auf den zwei größten Friedhöfen der Hauptstadt zu kontrollieren.

Vergangene Woche hatte Spanien als erstes EU-Land die Schwelle von einer Million be­stätigter Coronainfektionen überschritten. In dem Land starben bislang mehr als 35.000 Menschen an den Folgen der Viruserkrankung COVID-19.

afp