Stiftungsrat UPD: Parlamentarier von Union und AfD kommen ins Gremium
Berlin – Der Stiftungsrat der Unabhängigen Patientenberatung (UPD) bekommt neue Mitglieder aus der Politik: Für das 15-köpfige Gremium haben in dieser Legislatur die CDU und die AfD den Zugriff.
Nach Informationen des Deutschen Ärzteblattes wird für die Unions-Bundestagsfraktion Maria-Lena Weiss (CDU), Abgeordnete aus dem Wahlkreis Rottweil – Tuttlingen in Baden-Württemberg, benannt. Ihr Stellvertreter soll Hans Theiss (CSU) werden, der im Wahlkreis München-Nord direkt gewählt wurde.
Weiss sitzt seit 2021 im Bundestag. Sie hat sich als Juristin bisher mit den Themen Klimaschutz und Energie sowie Nachhaltigkeitspolitik beschäftigt. Theiss ist seit der Wahl 2025 im Bundestag vertreten. Der Kardiologe von der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) war seit 2014 im Stadtrat München und dort auch für Gesundheitspolitik zuständig.
Die Fraktion der AfD hat die Anfrage des Deutschen Ärzteblattes nach ihrem Personalvorschlag bislang unbeantwortet gelassen.
Dem Stiftungsrat gehören Vertreter von Ministerien, Abgeordnete des Bundestages sowie Repräsentanten der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung sowie Patientenorganisationen an. Den Vorsitz hat der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Stefan Schwartze (SPD), inne.
Der Stiftungsrat soll die Arbeit der Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland kontrollieren. Bei Gesetzesänderung im Jahr 2023 wurde aus der ehemaligen UPD gGmbH ein Stiftungsmodell aufgesetzt – das allerdings große Startprobleme hatte.
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