Studentenwerke protestieren gegen Studiengebühren in Bayern und Niedersachsen

Berlin – Gegen Studiengebühren haben sich die 58 Studentenwerke in Deutschland ausgesprochen und die Bundesländer Bayern und Niedersachsen aufgefordert, diese unverzüglich abzuschaffen. In einer hochschulpolitischen Resolution der Studentenwerke kritisieren diese, Studiengebühren konterkarierten das Ziel, mehr junge Menschen aus Nicht-Akademikerfamilien für ein Studium zu mobilisieren.

Die Gebühren belasteten Studierende mit geringen Einnahmen sowie deren unterhalts­verpflichteten Eltern besonders. „Die Zeit der Studiengebühren ist abgelaufen. Wir müssen über andere Einnahmewege nachdenken, um eine ausreichende Grundfinan­zierung der Hochschulen sicherzustellen“, sagte der Präsident des Deutschen Studen­ten­werkes (DSW), Dieter Timmermann.

Die Studentenwerke forderten die Bundesländer gleichzeitig auf, ihre Zuschüsse für die sozialen Belange der Studierenden dauerhaft zu erhöhen. In einer Resolution heißt es: „Die Höhe der Zuschüsse darf nicht kurzfristigen haushaltspolitischen Beliebigkeiten unterworfen werden.“ Die stark gestiegene Zahl der Studierenden und die Umstellung auf Bachelor/Master würden die Einrichtungen der Studentenwerke – Wohnheime, Mensen, BAföG-Ämter, Kitas, Beratungsstellen – stärker beanspruchen.

„Die Studentenwerke sind als Anstalten öffentlichen Rechts Landeseinrichtungen, und diesen gegenüber sind die Länder in der Fürsorgepflicht. Das beinhaltet nichts anderes, als dass die Länder die Studentenwerke im Hinblick auf ihre Aufgabenerfüllung auskömmlich finanzieren müssen“, sagte der DSW-Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde.

hil