Stühlerücken im BMG: Zwei Experten verlassen Ministerium Richtung Dresden

Berlin – Die Kabinettsumbildung in Sachsen hat auch Auswirkungen auf die Leitungsebene im Bundesgesundheitsministerium (BMG) in Berlin. Mit Oliver Schenk, bisher der Leiter der Abteilung „Grundsatzfragen in der Gesundheitspolitik und Telematik“ im BMG, sowie Regina Kraushaar, bislang Leiterin der Abteilung „Pflegeversicherung und Prävention“, werden zwei ranghohe BMG-Mitarbeiter ins sächsische Kabinett wechseln.

Schenk wird Chef der Staatskanzlei in Dresden und damit auch Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten unter dem neuen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU). Kraushaar wird Staatssekretärin bei Ministerin Barbara Klepsch (CDU) im Sächsischen Sozialministerium. Dort hatte Kraushaar bereits zwischen 2006 und 2012 eine Leitungsfunktion inne, bevor sie zunächst ins Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und 2014 ins BMG wechselte.

Schenk war bereits unter dem früheren sächsischen Ministerpräsidenten Georg Milbradt Leiter seines Ministerbüros und Redenschreiber. Im BMG war er zuletzt auch für die Digitalisierung im Gesundheitswesen, die Telematik sowie den sich verzö­gernden Roll-out der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) zuständig. Beide leben mit ihren jeweiligen Familien privat seit Jahren in Dresden.

Ein vorzeitiges Stühlerücken im BMG noch vor dem Start der Koalitionsverhandlungen sei aber daraus nicht abzulesen, hieß es aus dem BMG. „Es ist eher eine Auszeichnung und Anerkennung für die gute Arbeit beider Abteilungsleiter“, hieß es auf Nachfrage des Deutschen Ärzteblattes. Beide Leitungsfunktionen werden nun kommissarisch von anderen Abteilungsleitern vertreten. Der Leiter der Abteilung Z „Zentralabteilung Europa und Internationales“, Ingo Behnel, übernimmt den Bereich von Schenk, und der Abteilungsleiter Arzneimittel, Guido Beermann, den Bereich von Kraushaar.

Reguläre Nachbesetzungen können erst stattfinden sobald eine neue Regierung im Amt ist. Es sei aber mitnichten so, dass derzeit Stillstand im BMG herrsche. „Die Arbeit in den Abteilungen läuft weiter, sie sind weiterhin mit der Umsetzung von Gesetzen beschäftigt“, heißt es aus dem BMG.

bee