Telematik: AfD fordert Fristverlängerung
Berlin – Die Gesundheitspolitiker der AfD-Bundestagsfraktion fordern die Bundesregierung auf, die Frist zur Einführung der Telematikinfrastruktur zu verlängern. Laut dem Antrag soll der Bundestag beschließen, die Frist bis zum 31. Dezember 2019 zu verlängern. Bislang endet die Frist ein Jahr zuvor. Diese war bereits vom Bundesministerium für Gesundheit mehrfach verlängert worden.
In dem Antrag fordern die AfD-Abgeordneten auch, dass die drohende Kürzung der Vergütung bei einer Fristüberschreitung „so lange ausgesetzt wird, bis eine lückenlose und unproblematische Beschaffung und Installation der nötigen Gerätschaften durch die hierzu Verpflichteten möglich ist.“
Zur Begründung heißt es in dem Text: „Obwohl Schwierigkeiten absehbar waren, werden mit der Verpflichtung, dieses System einzuführen, die betroffenen Ärzte, Zahnärzte und Einrichtungen ohne Not mit einer Strafbestimmung ermahnt, wobei die Voraussetzung zur Erfüllung nicht gegeben war und bis heute nicht besteht.“
Über den Antrag wird frühestens nach der parlamentarischen Sommerpause im September beraten.
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