Thüringen: Krankenhausgesetz soll online diskutiert werden

Erfurt – Die geplante Reform des Thüringer Krankenhausgesetzes wird auch online zur Diskussion gestellt. Wie der Landtag am Freitag in Erfurt mitteilte, beschloss der Sozialausschuss, den Entwurf im Online-Diskussionsforum einzustellen.

Bis Mitte September können sich Interessierte dort an der Debatte beteiligen und eigene Vorschläge zu der Reform machen. Ziel des Gesetzes sei, die notwendige Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen und wirtschaftlichen Krankenhäusern zu gewähr­leisten. So soll ein sogenannter Patientenfürsprecher eingeführt werden. Speziell für Kinder und Menschen mit Behinderung seien Verbesserungen bei einem Aufenthalt in einem Krankenhaus geplant.

In dem Forum können zu einzelnen Paragrafen sowie zu insgesamt 25 Fragen Vor­schläge und Kritik eingebracht werden. Insgesamt wurden bislang sechs Gesetze auch öffentlich diskutiert - neben dem Rechnungshof- und dem Gleichstellungsgesetz auch die Regeln zur Offenlegung von Nebeneinkünften der Abgeordneten.

dpa