Trotz guter Konjunktur geringere Überschüsse bei der Sozialversicherung

Kiel – Die Konjunktur in Deutschland ist im Frühjahr 2013 wieder aufwärts gerichtet. Das berichtet das Kieler Institut für Weltwirtschaft zusammen mit anderen Wirtschaftsinstituten in seinem Frühjahrsgutachten. Danach hat sich die Stimmung in der deutschen Wirtschaft seit dem Herbst des vergangenen Jahres deutlich verbessert. Das werde sich auch auf die Arbeitslosenzahlen auswirken, die auf einen Durchschnitt von 2,872 Millionen in diesem und auf 2,717 Millionen im kommenden Jahr sinken sollen.

Die Sozialversicherungen werden in diesem Jahr laut den Prognosen allerdings deutlich geringere Überschüsse einfahren. Grund dafür sei allerdings nicht eine konjunkturelle Schwäche. Vielmehr konsolidiere sich der Staat zum Teil auf Kosten der Sozialver­sicherungen.

„Der Bund wird im Prognosezeitraum sein strukturelles Defizit abbauen, doch entlastet er seinen Haushalt auch auf Kosten der Sozialversicherungen“, heißt es in dem Gutachten. Er reduziere seine Zuschüsse an den Gesundheitsfonds um 2,5 Milliarden Euro in diesem Jahr und um 3,5 Milliarden Euro im nächsten. Zum anderen kürze er seine Zuschüsse an die gesetzliche Rentenversicherung um eine Milliarde Euro im Jahr 2013 und um 1,25 Milliarden Euro im Jahr 2014.

„Dies führt zusammen mit den zu Beginn dieses Jahres deutlich gesenkten Sozialab­gaben dazu, dass die hohen Überschüsse der Sozialversicherung merklich schrumpfen“, so die Schlussfolgerungen der Wirtschaftsanalysten.

hil