Trump rechnet mit Einigung bei Gesundheitsreform

Palm Beach – US-Präsident Donald Trump ist der Meinung, dass die Demokraten sich doch noch auf eine Reform des Gesundheitssystems einlassen werden. Da das bisherige System im Zuge der Steuerreform im Grunde genommen abgeschafft werde, würden Demokraten und Republikaner früher oder später zusammenfinden, um ein neues Gesetz zu erarbeiten, erklärte Trump im Kurznachrichtendienst Twitter.

Aller­dings wird „Obamacare“ durch das Steuergesetz nicht abgeschafft. Das Paket sieht lediglich vor, dass die Versicherungspflicht für alle US-Amerikaner 2019 wegfällt. Damit müssen Unversicherte keine Bußgelder mehr zahlen und dem Staat werden Zuschuss­zahlungen erspart. Andere wesentliche Komponenten von „Obamacare“ gelten aber weiterhin.

Trumps Republikaner scheiterten in diesem Jahr mit mehreren Versuchen, das Gesund­heitssystem zu reformieren. Sie bekamen im Senat keine Mehrheit zusammen, weil es in den eigenen Reihen zu viel Widerstand gab. Dass die Demokraten in der nächsten Zeit große Zugeständnisse bei dem Thema machen werden, gilt als unwahrscheinlich.

dpa