Ulla Schmidt wird Mediatorin im Streit um Vergütung häuslicher Pflege

Berlin – Ulla Schmidt (SPD) soll im Konflikt um die Leistungsvergütungen in der häuslichen Pflege in Mecklenburg-Vorpommern vermitteln. Die AOK Nordost, der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) und die Liga der Spitzenver­bände der freien Wohlfahrtspflege Mecklenburg-Vorpommern hätten diesem Personal­vorschlag zugestimmt, sagte Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) am Freitag. Schmidt sei eine Mediatorin, die über viel Fachkenntnis, Erfahrung und politisches Gewicht verfüge, so Schwesig.

„Die Positionen der Verhandlungspartner liegen derzeitig noch sehr weit auseinander, mithilfe einer unabhängigen und objektiven Vermittlerin kann hier jetzt hoffentlich ein für alle Beteiligten akzeptables Ergebnis gefunden werden“, sagte eine Sprecherin der Nordost AOK. Man hoffe nun auf einen schnellen Abschluss der Verhandlungen.

„Die Nachricht ist ein Lichtblick nach neun Wochen Demonstrationen im Land und den drei gescheiterten Versuchen, mit den verantwortlichen Kassen AOK Nordost und der IKK Nord wieder ins Gespräch zu kommen“, erklärte Bernd Tünker, Vorsitzender der Liga der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern.

Die Leistungserbringerverbände trauen nach eigener Aussage der erfahrenen Politikerin uneingeschränkt zu, beide Verhandlungsparteien so zusammenführen zu können, dass ein akzeptables Ergebnis erzielt werden kann. „Wir müssen es schaffen, den Konflikt zu lösen“, so Michael Händel, Vorstandsvorsitzender der bpa-Landesgruppe M-V.

Der heftige Streit um die Vergütungen in der häuslichen Krankenpflege tobt seit Monaten in Mecklenburg-Vorpommern. Die Pflegedienste befürchten Einschnitte bei der Vergütung um bis zu 18 Prozent und bangen um ihren Lohn. Nach einer langen Auseinandersetzung hatte im Juni ein Schiedsspruch über neue Regeln der Vergütung entschieden, der von den Leistungserbringern. Die Pflegedienste erwogen zuletzt, dagegen zu klagen.

hil