Verfasste Studierendenschaft in Baden-Württemberg wieder eingeführt

Stuttgart – Der Landtag von Baden-Württemberg hat die sogenannte Verfasste Studieren­denschaft im Land wieder eingeführt. Sie war 1977 abgeschafft worden. „Damit schaffen wir die gesetzliche Grundlage dafür, dass sich eine demokratisch gewählte Vertretung wirkungsvoll für die Belange der Studierenden einsetzen kann“, sagte Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Bündnis 90/Die Grünen).

Zu den Aufgaben der Studierendenvertretung gehören künftig, bei hochschulpolitischen Entscheidungen die Stimme der Studierenden einzubringen, Beratungen anzubieten und das kulturelle Leben rund um das Studium zu organisieren.

Das Gesetzgebungsverfahren zur Verfassten Studierendenschaft in Baden-Württemberg war das erste in dem Bundesland, das online vorbereitet wurde. Die Plattform www.wir-wollen-deinen-kopf.de lud alle Interessierten im Land ein, den Gesetzentwurf der Landesregierung zu kommentieren.

Die Seite konnte über 48.000 Besucher und 508 Beiträge verzeichnen. Das Internet­verfahren hat laut dem Wissenschaftsministerium wie die Gespräche mit Hochschulen und Studierenden und wie die klassische Verbandsanhörung viele wichtige Anregungen für das Gesetzesvorhaben geliefert.

„Die Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft ist ein Musterbeispiel für partizipative Gesetzgebung und dafür, wie der Dialog mit den Beteiligten zu besseren Gesetzen führt“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis90/ Die Grünen).

hil