Vier Jahre Gesundheitspoltik 2013 - 2017

Berlin – Die vergangenen vier Jahre waren fleißige und arbeitsreiche Jahre – für Gesundheitspolitiker im Deutschen Bundestag, für Beamte und Mitarbeiter im Bundesgesundheitsministerium, für Standespolitiker der Ärzteorganisationen und Körperschaften, für Lobbisten und für Journalisten. Denn die Legislaturperiode war geprägt von vielen Gesetzen. Union und SPD hatten im Koalitionsvertrag ein großes Arbeitspensum in der Gesundheitspolitik festgelegt.

In der ambulanten Versorgung stand die Bekämpfung des Ärztemangels und die Nachwuchsförderung im Fokus der Politik. Im Krankenhaus sollte die Qualität und deren Bemessung geregelt werden, während in der Arzneimittelversorgung die Preise in Schach gehalten werden sollten.

Das E-Health-Gesetz sollte den Aufbau der einheitlichen Telematikinfrastruktur ankurbeln. Die Regelung zur Suizidbeihilfe und der Ausbau der Palliativmedizin waren die zentralen Themen der medzinischen Ethik. Zudem musste die Selbstverwaltung um ihre Unabhängigkeit kämpfen.

Mehr Beschäftigte in der Pflege war das genannte Ziel der Pflegestärkungsgesetze, die bis heute aber noch keine große Wirkung entfaltet haben.

Das Deutschen Ärzteblatt hat in seiner aktuellen Ausgabe einen Schwerpunkt zu den den gesundheitspolitischen Themen der vergangenen Legislaturperiode zusammen­gestellt. Auf aerzteblatt.de sind alle Gesetze und die dazugehörige Berichterstattung zu den Themen aufgelistet.

EB