Von der Leyen sagt Krebs den Kampf an

Straßburg – Die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen kann am 1. Dezember ihr Amt antreten. Das Europaparlament bestätigte heute von der Leyens Team mit 26 Kommis­sa­ren in Straßburg. 461 Abgeordnete stimmten dafür, 157 dagegen, 89 enthielten sich. Erstmals seit mehr als 50 Jahren stellt nun Deutschland wieder die Spitze der mächtigen Brüsseler Exekutive – und erstmals überhaupt übernimmt eine Frau den EU-Chefposten.

Die 61 Jahre alte Christdemokratin tritt die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker an – er war auf Twitter unmittelbar nach der Abstimmung einer der ersten, der gratulierte. Von der Leyen hatte in einer Rede vor den Abgeordneten am Vormittag für die nächsten fünf Jahre einen umfassenden Wandel in Europa angekündigt, der die gesamte Gesellschaft und Wirtschaft berühren werde. „Wir tun das, weil es das Richtige ist, nicht weil es einfach sein wird“, sagte die CDU-Politikerin. Und sie betonte die Botschaft: „Lasst uns an die Arbeit gehen.“

Von der Leyen warb erneut für ihre wichtigsten Ziele, darunter eine neue, stärkere Rolle Europas in der Welt, ein ehrgeiziger Klimaschutz im Rahmen eines „Green Deal“ und eine Digitalisierung der europäischen Wirtschaft mit klaren Standards und Regeln. Sie be­kräf­tigte ihre Ankündigung eines Konzepts für Asyl und Migration. Die Menschen erwarteten, dass Europa eine gemeinsame Lösung für diese Herausforderung finde. Großbritannien sagte sie trotz des für Ende Januar geplanten Brexits eine enge Partnerschaft zu.

Europa soll 2050 der erste klimaneutrale Kontinent werden. Von der Leyen will in ihren „ersten 100 Tagen“ ein entsprechendes Gesetz vorlegen. Das EU-Etappenziel bei der Treib­hausgasverringerung bis 2030 will sie von 40 Prozent auf 50 oder 55 Prozent erhöhen. Damit Firmen aus Drittstaaten mit geringeren Klimaauflagen kein Umwelt-Dumping betreiben, soll eine „CO2-Grenzsteuer“ eingeführt werden.

Pläne zum Außengrenzschutz, die vorsehen, bis 2027 die EU-Behörde Frontex auf 10.000 Beamte auszubauen, will von der Leyen schon bis 2024 umsetzen. Zudem plant sie einen neuen Anlauf bei der festgefahrenen EU-Asylreform. Bei der umstrittenen Seenotrettung im Mittelmeer will die künftige Kommissionschefin „eine dauerhaftere Antwort“ und nicht mehr „Einzelfalllösungen“.

Von der Leyen will ab 2020 auch einen groß angelegten Bürgerdialog zur EU-Reform. Diese „Konferenzen für Europa“ sollen über zwei Jahre gehen. Wichtige Vorschläge sollen aufgegriffen werden. Auch soll das EU-Parlament soll ein „indirektes“ Initiativrecht bei Gesetzesvorhaben bekommen. Von der Leyen will jeden Vorschlag aufgreifen, der mit der Mehrheit der Parlamentsmitglieder verabschiedet wird.

Mit dem Hinweis auf ihre eigene Familiengeschichte hat die neue EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen dem Krebs in Europa den Kampf angesagt. „Als ich als Mädchen in Brüssel lebte, starb meine kleine Schwester im Alter von elf Jahren an Krebs“, sagte die 61-Jährige in Straßburg. „Ich erinnere mich an die enorme Hilflosigkeit meiner Eltern, aber auch der medizinischen Betreuer, die sich so liebevoll um sie kümmerten.“

Jeder kenne eine ähnliche Geschichte aus der eigenen Familie oder dem Bekanntenkreis, sagte von der Leyen. Die Zahl der Krebserkrankungen steige. Doch würden auch Diagno­se­methoden und Behandlungen besser. „Europa wird im Kampf gegen Krebs die Führung übernehmen“, sagte von der Leyen. Die Kommission werde Anfang nächsten Jahres einen Plan vorlegen, der helfen werde, das Leiden an dieser Krankheit zu verringern.

Neue EU-Kommissarin für Gesundheit wird Stella Kyriakides aus Zypern. Auch sie hatte dem Kampf gegen Krebs eine hohe Priorität eingeräumt. „Es gibt kaum Familien in Euro­pa, die nicht in irgendeiner Weise von der Krankheit betroffen sind“, hatte sie Anfang Oktober in Brüssel bei ihrer Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments gesagt.

Die EU-Kommission legt Gesetze vor und überwacht die Einhaltung des gemeinsamen eu­ropäischen Rechts. Bezeichnet wird sie deshalb als „Hüterin der Verträge“. Das Kolle­gium der Kommissare ist ähnlich organisiert wie eine Regierung mit unterschiedlichen Ressorts. Jedes EU-Land soll mit einem Kommissar vertreten sein. Wegen des bevorste­henden Brexits hat Großbritannien keinen Vertreter mehr nominiert und sich damit ein EU-Strafverfahren eingehandelt. Das soll von der Leyens Amtsantritt aber nicht aufhalten.

dpa/afp/may