Wegen Betriebsstörungen bei ePA und Co: Stärkung der Gematik geplant

Berlin – Die Nutzung der elektronischen Patientenakte (ePA) ist seit 1. Oktober für Ärzte verpflichtend. Seitdem gab es allerdings bereits mehrere technische Beeinträchtigungen der ePA von manchen Krankenkassen sowie bei der Nutzung der Telematikinfrastruktur (TI).

Um die Betriebsstabilität der digitalen Anwendungen künftig zu verbessern, soll die Gematik bald mehr Möglichkeiten erhalten, selbst entsprechend agieren zu können. In einem fachfremden Änderungsantrag der Regierungsfraktionen zum Gesetzentwurf für ein Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (BEEP) ist vorgesehen, die Digitalagentur Gematik zu stärken.

Darin heißt es, dass sie bei der Durchführung von Zulassungs-, Festlegungs-, und Bestätigungsverfahren sowie etwa bei der Erteilung von Anweisungen zur Abwehr von Gefahren für die Funktionsfähigkeit und Sicherheit der Telematikinfrastruktur, zur Vermeidung von Störungen und zur Beseitigung von Sicherheitsmängeln hoheitlich handeln dürfe. Zudem könne die Gematik damit künftig auch Widerspruchsbescheide oder Verwaltungsakte erlassen.

„Wir werden der Gematik mehr Möglichkeiten geben, sich um die Betriebsstabilität und das große Ganze hinter der ePA in der Telematikinfrastruktur zu kümmern“, erklärte dazu gestern Abend der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Mieves bei einer Veranstaltung der Techniker Krankenkasse (TK) zur elektronischen Patientenakte.

Bislang könne die Gematik an vielen Stellen nur beraten und monitoren. „Das ziehen wir jetzt vor und müssen gar nicht auf neue Gesetze warten“, sagte Mieves. „Ich glaube, am Schluss werden wir darauf noch ein großes Paket draufsetzen“, deutete er zudem mögliche weitere Digitalgesetze an.

Die aktuelle technische Verfügbarkeit der ePA von 98 Prozent reiche noch nicht aus, betonte auch TK-Chef Jens Baas gestern Abend. „Da gibt es noch Potenzial nach oben.“ Die Geschäftsführerin der Gematik, Brenya Adjei, sprach von 99 Prozent Verfügbarkeit der Aktensysteme. Sie betonte ebenfalls: „Die Ausfallquoten müssen noch geringer werden, denn die tun weh.“

Es sei hingegen ein voller Erfolg, wie deutlich die Nutzung der ePA von Ende Juli auf Ende September angestiegen sei, betonte die Gematik-Chefin. So würden im Durchschnitt statt 6,5 Millionen Medikationslisten pro Woche Ende Juli mittlerweile schon 13,5 Millionen Listen geöffnet, so Adjei.

Zudem sei der Anstieg der Dokumentenuploads von 1,5 auf 2,5 Millionen Dokumente wöchentlich angestiegen. Und auch der Dokumentendownload lasse sich sehen. Ende Juli waren es noch 380.000 Downloads, dies sei auf knapp 1,2 Millionen Dokumente Ende September angewachsen, erklärte sie.

Auch Josef Hecken, unparteiischer Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), zeigte sich begeistert von der ePA und deren Möglichkeiten. „Auf drei Ebenen schafft die ePA einen Mehrwert“, sagte er. Sie könne zur Verbesserung und Beschleunigung von Prozessen der Informationsübermittlung beitragen und Doppeluntersuchungen vermeiden.

Auf der zweiten Ebene sei eine Beschleunigung der Diagnostik sowie eine Erhöhung der Compliance unter Patientinnen und Patienten möglich, so Hecken. Zudem schaffe die ePA auf einer dritten Ebene eine Basis für die Sekundärnutzung von Daten für Forschungszwecke.

Neben der zeitnah geplanten Stärkung der Gematik sind zudem weitere Digitalgesetze in dieser Legislaturperiode wahrscheinlich. Wie SPD-Politiker Mieves bereits angedeutet hatte, könnte es etwa gesetzliche Vorhaben geben, die aus dem Update der Digitalisierungsstrategie des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) folgen. Vor zwei Jahren hatte das BMG einen Fahrplan für die Digitalisierung des Gesundheitswesens entwickelt, die bis 2030 zielt.

Nun startete vergangene Woche der Prozess für ein entsprechendes Update. „Wir haben gesehen, in zwei Jahren ist so wahnsinnig viel passiert, dass wir uns da nochmal neu justieren müssen“, sagte Sebastian Zilch, Unterabteilungsleiter „Digitale Versorgung“ im BMG, diese Woche bei einer Veranstaltung des Verbands der Ersatzkassen (vdek).

Das Ministerium tauscht sich nun mit den Akteuren im Gesundheitswesen dazu aus. Thema des Auftakts in der vergangenen Woche war unter anderem die verpflichtende Nutzung der ePA sowie KI-Anwendungen in der Versorgung.

cmk