Zentrales Vergiftungsregister soll Daten bündeln

Berlin – In Deutschland sollen künftig alle gemeldeten Vergiftungsfälle zentral erfasst werden. Beim Bun­desinstitut für Risikobewer­tung (BfR) soll dafür ein neues Register eingerichtet werden. Das geht aus einem Gesetzentwurf zur Änderung des Chemikaliengesetzes hervor.

Bisher sammeln das BfR und die Giftinforma­tions­zentren der Länder (GIZ) un­abhängig voneinander Infor­ma­tionen über Vergiftungen. Künftig sollen die GIZ den Plänen zufolge bei allen eingehenden Anfragen zu Ver­giftungen – mit Ausnahme von Anfragen zu Vergiftungen mit Arzneimitteln, Betäubungsmitteln und alkoho­li­schen Getränken – die Daten sys­te­matisch erfassen und an das BfR weiterleiten.

Dieses soll die Daten mit weiteren Mitteilungen von Ärzten und Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung in dem neuen Vergiftungsregister zusammenführen, wie es heißt. Dadurch solle eine systematische Auswer­tung durch das BfR ermöglicht werden, um einen besseren Überblick über das Vergiftungsgeschehen in Deutschland zu erhalten.

Darüber hinaus soll das System helfen, Gesund­heitsgefahren frühzeitig zu erkennen, regulatorische Maßnah­men einzuleiten und den Erfolg der eingeleite­ten Maßnahmen zu prüfen.

Die Bundesregierung weist darauf hin, verschiedene europarechtliche Vorschriften eine systematische Regis­trierung von Vergiftungsfällen voraussetzen. Diese sähen zudem Melde- und Informationspflichten Deutsch­lands im Fall überregionaler chemischer Gesundheitsgefahren vor. Derzeit finde hierzulande aber keine syste­matische und zentrale Erfassung und Auswertung dieser Daten statt.

Mit der geplanten Gesetzesänderung sollen außerdem die Vorschriften im Chemikaliengesetz über die Gute Laborpraxis (GLP) aktualisiert und den Vorgaben und Erfordernissen der Zusammenarbeit mit der OECD und der Europäischen Union angepasst werden. Die GLP ist ein international anerkanntes Qualitätssicherungs­system für Sicherheitsprüfungen im Umwelt- und Gesundheitsbereich.

So soll unter anderem klargestellt werden, dass das BfR als GLP-Bundesstelle beim Vollzug der Vorschriften die zentrale Rolle einnimmt. Auch ist geplant, dass das BfR „Überwachungsaufgaben“ übernimmt und GLP-Bescheinigungen erteilt. Weiter sieht der Gesetzentwurf eine Überarbeitung des Bußgeldblanketts vor, um Straftatbeständen eindeutig von Ordnungswidrigkeiten zu trennen.

may/EB