Bundesregierung hält an elektronischer Gesundheitskarte fest

Berlin – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat Berichte zurückgewiesen, wonach es Überlegungen geben soll, die elektronische Gesundheitskarte (eGK) nach der Bundestagswahl für gescheitert zu erklären. „Für Ausstiegsszenarien gibt es überhaupt keinen Anlass“, sagte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) heute dem MDR. Der Testlauf sei positiv beendet worden, jetzt beginne der Realbetrieb. Er könne „Ungeduld verstehen“, sei aber hinsichtlich der Zukunft der Karte „zuversichtlich“.

Bereits am Sonntagabend hatte BMG-Staatssekretär Lutz Stroppe sich geäußert. „Das ist ziemlicher Blödsinn, es gibt solche Pläne im Bundesgesundheitsministerium nicht“, twitterte er auf eine Nachfrage von Jörg Sauskat (Die Grünen). Sauskat hatte sich nach dem Wahrheitsgehalt eines Medienberichts und Agenturmeldungen erkundigt. Diese beriefen sich auf hochrangige Mitarbeiter von Ärzteverbänden und gesetzlichen Krankenkassen, die berichtet hätten, es gebe in der Bundesregierung Pläne, die eGK nach der Bundestags­wahl für gescheitert zu erklären.

Problem mit Konnektoren

Die Gematik – Gesellschaft für Telematik­anwendungen der Gesundheitskarte, die das Projekt umsetzten soll, hatte Anfang Juni erklärt, die Auslieferung der notwendigen technischen Ausrüstung gehe in die letzte Phase. Da die dafür notwendigen Konnektoren weiterhin aber nicht zur Verfügung stehen, hatte das BMG die Frist, bis zu der Praxen und Kliniken an die Telematik­infra­struktur angebunden sein müssen, auf Ende 2018 verlängert. Damit verzögert sich auch der Rollout der eGK. Die Chefin des GKV-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer, hatte noch im Juli beteiligte Industriefirmen für die neuerlichen Verzögerungen verantwortlich gemacht.

Auch die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hatte darauf hingewiesen, dass Probleme bei der Industrie zur Verzögerung führen. „Wir hatten wiederholt darauf hingewiesen, dass der Zeitraum von ursprünglich knapp einem Jahr extrem eng ist, um die Praxen aller Ärzte, Psychotherapeuten und Zahnärzte mit der neuen Technik auszustatten, zumal erwartet wird, dass diese erst im Herbst zur Verfügung stehen wird“, sagte KBV-Sprecher Roland Stahl Ende Juli. Dieser Forderung sei der Gesetzgeber zwar nachkommen, jedoch wäre eine Verlängerung um ein Jahr noch besser gewesen.

Die Industrie weist die Vorwürfe zurück. Der Sprecher der Telekom-Tochter T-Sys­tems, Rainer Knirsch, wies darauf hin, dass die technischen Anforde­run­gen rund 150 Mal verändert worden seien. Jetzt aber sei die Industrie „auf der Ziel­geraden“, heißt es von T-Systems.

Der Branchenverband Bitkom hatte Anfang August betont, einseitige Schuldzu­weisungen in Richtung Industrie seien „unbegründet“. „Diskussionen über eine Fristverlängerung dürfen weder Zweifel am Willen aller Beteiligten zur Umsetzung des Projektes aufkommen lassen, noch dazu führen, den Start des bundesweiten Rollouts der TI auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben“, hieß es vom Verband.

Ein Scheitern des Rollouts würde erneut die dringend gebotene Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens um viele Jahre zurückwerfen. Angesichts der sektoralen Aufsplitterung des deutschen Gesundheitswesens sei eine zentrale Telematik­infrastruktur unverändert die zentrale Weichenstellung, wenn die Digitalisierung in diesem Bereich gelingen solle.

may/dpa/afp