Kritik an Flüchtlingspolitik: Ärzte ohne Grenzen verzichtet auf EU-Zuschüsse

Berlin – Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) hat die Flüchtlingspolitik der EU scharf kritisiert. Sie kündigte an, künftig kein Geld mehr von EU-Institutionen und Mit­glieds­ländern der Europäischen Union anzunehmen. Damit verzichtet die Organisation auf Finanzierungen in Höhe von derzeit rund 50 Millionen Euro und will stattdessen noch stärker auf Privatspender setzen. Bereits im vergangenen Jahr stammten mehr als 93 Prozent der Einnahmen in Höhe von insgesamt 125,1 Millionen Euro aus Spenden und Zuwendungen.

„Die EU und ihre Mitgliedstaaten torpedieren das Grundrecht eines jeden, vor Gewalt zu fliehen und außerhalb des Heimatlandes Schutz zu suchen“, monierte Geschäftsführer Florian Westphal bei der Jahrespressekonferenz von Ärzte ohne Grenzen Deutschland in Berlin. So seien als Folge der Flüchtlingspolitik seit Jahresbeginn bereits fast 3.000 Menschen im Mittelmeer ertrunken. „Das ist einer alle 80 Minuten“, so Westphal. Vor diesem Hintergrund forderte er von der EU legale Fluchtwege, mehr Einsatz bei der Seenotrettung sowie würdige Aufnahmebedingungen in Griechenland und Italien.

In bewaffneten Konflikten werden laut Hilfsorganisation zugleich immer öfter medizinische Einrichtungen angegriffen. 2015 gab es außer dem in der Öffentlichkeit stark wahrge­nommenen Angriff auf das Krankenhaus von Ärzte ohne Grenzen im afghanischen Kundus mehr als 100 Angriffe auf von der Organisation betriebene und unterstützte Einrichtungen in Syrien, der Zentralafrikanischen Republik, der Ukraine sowie im Süd­sudan und im Jemen.

„Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen und humanitäre Helfer darf es nicht mehr geben“, unterstrich Volker Westerbarkey, Vorstandsvorsitzender von Ärzte ohne Grenzen Deutschland. Er forderte die Bundesregierung auf, die Anfang Mai verabschiedete Resolution des UN-Sicherheitsrates zum Schutz medizinischer Hilfe zügig in die Tat umzusetzen.

hil