KBV: Vertreter gründen Vertrauensausschuss

Berlin – Die Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) hat angesichts der Kontroversen in den vergangenen Monaten in ihrer Sondersitzung am Freitag die Gründung eines Vertrauensausschuss beschlossen. Dieser Ausschuss soll Verfahrens- und Verhaltensempfehlungen an die Mitglieder der VV erarbeiten, wie mit den jeweiligen kontroversen Themen umgegangen werden könnte. Diesem Vertrauens­ausschuss sollen sechs Mitglieder der Vertreterversammlung angehören, sowie ein externer Beauftragter, der als Berater juristische Expertise haben muss.

Des weiteren lehnten die Vertreter nach geheimer Abstimmung Satzungsänderungen ab, die die Parität zwischen Haus- und Fachärzten bei Abstimmungen hätten herstellen sollen. Dies war im Versorgungsstärkungsgesetz (VSG) vom Gesetzgeber festgelegt worden. Aus dem Umfeld der VV hieß es, dass damit deutlich gemacht werde, dass die geforderten Satzungsänderungen für nicht richtig gehalten werden.

Außerdem sprachen sich die VV-Mitglieder gegen die vom Bundesgesundheits­minis­terium geplanten Protalpraxen aus. Damit unterstützen Sie ausdrücklich ein gemein­sames Schreiben von KBV- und aller 17 KV-Vorständen an Bundesgesund­heitsminister Hermann Gröhe (CDU) aus dieser Woche. „Die Bundesregierung scheint sich nun endgültig vom Grundsatz "ambulant vor stationär" zu verabschieden und ein gigan­tisches Projekt der Fehl- und Überversorgung staatlich organisiert anschieben zu wollen“ heißt es in einer Resolution.

bee