Umwelthilfe klagt gegen weitere Städte wegen schlechter Luft

Stuttgart – Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat bundesweit weitere elf Klagen zur Durchsetzung von besserer Luft eingereicht. Zur Begründung teilte die DUH heute in Berlin mit, die Städte verweigerten Maßnahmen wie das Dieselfahrverbot, um die Grenzwerte der Stickstoffdioxid-Belastung einzuhalten.

Betroffen sind Dortmund, Bochum, Düren, Paderborn und Offenbach sowie Heilbronn, Ludwigsburg, Backnang, Esslingen, Marbach und Reutlingen. Insgesamt klagt die Umwelthilfe nun bundesweit gegen 28 Städte. Dass nur gegen elf Städte geklagt werde, liege an der „besonderen Eilbedürftigkeit“ wegen der hohen Belastungswerte, aber auch an Personal- und Geldmangel, teilte der Verein mit. Man behalte sich aber vor, künftig auch gegen weitere Kommunen vor Gericht zu ziehen.

Die betroffenen Städte hätten nach amtlichen Messungen im Jahr 2016 eine besonders hohe Stickstoffdioxid-Belastung von durchschnittlich mehr als 50 Mikrogramm pro Kubikmeter aufgewiesen. Die DUH habe Anfang März 40 Städte mit deutlich überhöhten Werten angeschrieben, nachdem das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Fahrverbote für Dieselautos als zulässige Maßnahme gegen die Überschreitung von Grenzwerten erachtet hatte.

dpa