Ärztekammer Baden-Württemberg warnt vor ökonomischen Fehlanreizen

Stuttgart – Wegen der fehlenden Gegen­finanzierung von Tariferhöhungen und Sachkostensteigerungen im Kranken­haus können „Fehlanreize bei der Indikationsstellung grundsätzlich ent­stehen“. Das kritisierte die Vertreter­versammlung der Landesärztekammer Baden-Württemberg bei einem Treffen Mitte Juli.

Die Kammer werde sich „einer kritischen Betrachtung von Verfehlungen nicht entziehen, wenn es entsprechend konkrete Hinweise gibt“, pauschalierte Vorwürfe zur Mengen­ausweitung von Operationen wiesen die Delegierten aber entschieden zurück. Die Vertreterversammlung wies daraufhin, dass der medizinische Fortschritt unabhängig von der Altersentwicklung der Bevölkerung zu häufigeren Eingriffen führe.

Ökonomische Gründe dürften diesen Entscheidungsprozess aber nicht beeinflussen. Die Landesärztekammer forderte daher den GKV-Spitzenverband auf, sich mit einer ausreichenden Finanzierung des Gesundheitswesens zu beschäftigen, statt unbewiesene Behauptungen zu verlautbaren.

In einer weiteren Entschließung missbilligten die Kammervertreter, dass kommunale Krankenhausträger Tarifabschlüsse zum Anlass für Kündigungen und Abteilungs­schließungen nähmen. Die Gestaltung der Krankenhausstruktur sollte sich ausschließ­lich an dem medizinischen Bedarf orientieren, forderten sie.

hil