Ärztekammer Hessen über Situation der Ärztekammer in Ungarn besorgt

Bad Nauheim – Die Delegiertenversammlung der Landesärztekammer Hessen (LÄKH) zeigt sich besorgt über die Lage der Ärztekammer in Ungarn.

Hintergrund ist, dass Ungarn die Pflichtmitgliedschaft in der nationalen Ärztekammer aufgehoben hat, nach­dem sie sich als Vertreterin der Ärzteschaft in Gesundheitsthemen kritisch gegenüber den politisch Verant­wort­li­chen geäußert hat.

„Langfristig sollen dadurch kritische Beiträge aus demokratischen Strukturen gegenüber der Politik und Ent­scheidungsträgern unterbunden werden“, kritisierten die hessischen Delegierten vorgestern in Bad Nauheim.

Sie weisen darauf hin, dass Kammern Grundpfeiler demokratischer Mitbestimmung seien. „Sie verstehen sich mit ihren Aufgaben der Selbstverwaltung und in Fragen der Gesundheitspolitik als Partner, Berater und Kor­rektiv gegenüber der Politik und öffentlichen Institutionen. Dies ist gelebte Demokratie“, so die Kammerver­sammlung.

Die Delegierten riefen die Bundesärztekammer (BÄK) auf, die Bedeutung der Kammern auf europäischer Ebene zu stützen, sich mit den anderen Kammerinstitutionen gegen politische Angriffe wie in Ungarn zu vereinen und gemeinsam Politiker bundes- und europaweit für Gefahren der Entdemokratisierung zu sensibilisieren.

Das ungarische Parlament hatte Ende Februar mit 122 gegen 31 Stimmen in einem Dringlichkeitsverfahren die Pflichtmitgliedschaft in der Ärztekammer aufgehoben.

hil