Ärztekammer startet Ermittlungsverfahren gegen AfD-Abgeordneten Schlund

Jena – Nachdem der AfD-Bundestagsabgeordneten Robby Schlund auf einer Anti-Corona-Demonstration ein umstrittenes Plakat gezeigt hatte, hat die Landesärztekammer Thüringen nun ein berufsrechtliches Ermittlungsverfahren gegen den Arzt aus Gera eingeleitet.

„Wenn es aus Sicht der Kammer einen Anhaltspunkt für einen berufsrechtlichen Verstoß gibt, müssen wir ermitteln“, sagte eine Kammersprecherin heute auf Anfrage.

Schlund hatte auf der Anti-Corona-Demonstration am 29. August in Berlin ein Transpa­rent getragen, auf dem der Berliner Virologe Christian Drosten in Sträflingskleidung mit der Aufschrift „Schuldig“ zu sehen war.

Ein Foto, auf dem er mit dem Plakat posiert, war von seinem Fraktionskollegen Karsten Hilse auf Facebook gepostet worden. Schlund hatte das Plakat mit der Darstellung Drostens gegenüber der dpa als „politische Satire“, die vom Grundgesetz gedeckt sei, bezeichnet. Er habe das Plakat nicht selbst erstellt, es aber zeitweise gehalten.

Der Fortgang des Verfahrens hänge letztlich davon ab, ob gegen den Mediziner auch noch ein strafrechtliches Verfahren angestrengt werde, sagte die Kammersprecherin. Den konkreten Tatvorwurf nannte sie nicht. Die ärztliche Berufsordnung verpflichtet Medi­ziner, sich untereinander kollegial zu verhalten.

„Unsachliche Kritik an der Behandlungsweise oder dem beruflichen Wissen einer Ärztin oder eines Arztes sowie herabsetzende Äußerungen sind berufswidrig“, heißt es in Para­graf 29 der Thüringer Berufsordnung. Schlund betreibt eine Privatpraxis für Orthopädie und Sportmedizin in Gera.

Das ärztliche Berufsrecht sieht bei Verstößen Strafen wie Rügen, Geldstrafen und im Extremfall den Entzug der Approbation (Zulassung) vor. Zuvor hatte die Osterländer Volkszeitung berichtet.

dpa